Gegen FN und AFD: Olivier Besancenot (NPA) spricht in Köln

Olivier Besancenot von der NPA (Mitte) u.a. werden am 3. Juni in Köln bei einer Veranstaltung der ISO sprechen.
Foto: -NACH-, CC BY-NC-ND 2.0

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Veranstaltung in Köln am 3. Juni

Gegen FN und AFD: Olivier Besancenot (NPA) spricht in Köln

10. Mai 2017

Macron, CDU, FDP, SPD und Grüne haben keine Rezepte. Im Gegenteil. Sie sind ihre Wegbereiter. Marine Le Pen hat ihr politisches Ziel nicht erreicht. Ein Seufzer der Erleichterung ging durch viele Länder und Schichten. Denn der Front National (FN) ist keine Partei wie die anderen, er will die demokratischen Grundrechte aushebeln.

Doch für Parteien wie die Nouvelle Parti Antikapitaliste (NPA) ist die Gefahr deswegen längst nicht gebannt. Denn der neue Staatspräsident Emmanuel Macron ist nichts weniger als ein Wegbereiter des FN. Er verspricht die Politik der verhassten Präsidentschaft Hollande fortzusetzen, die er als sein Wirtschaftsminister maßgeblich mitgeprägt hatte. Mit einem sogar nach ihm benannten Gesetz, “Loi Macron”, gibt es in bislang geschützten Berufen nun mehr Konkurrenz und Deregulierung – vor allem mehr Sonntagsarbeit. Er will die 35-Stunden-Woche abschaffen, die Sozialversicherung aushebeln, den Staatsapparat „verschlanken“ und das Arbeitsgesetz noch stärker deregulieren.

Ein Drittel der Wahlberechtigen ist deshalb – trotz der starken Polarisierung – am 7.Mai nicht zur Wahl gegangen, hat ungültig gewählt oder sich enthalten.

Es war eine tragische Wahl zwischen Pest und Cholera: Erneut stand in der Endrunde kein Kandidat der Linken, der die sozialen Probleme in einer ökologisch nachhaltigen, solidarischen und demokratischen Perspektive aufgegriffen hätte.

Die Linke stand sich selbst im Weg.

Das ist nicht allein ein französisches Problem, der Aufschwung der AfD hierzulande zeigt ein ähnliches Muster. Die Internationale Sozialistische Organisation (ISO) hat deshalb den früheren Präsidentschaftskandidaten der LCR und mittlerweile Leitungsmitglied der NPA, Olivier Besancenot, zusammen mit dem marxistischen Soziologen Michael Löwy und Violetta Bock, Stadtverordnete der LINKEN in Kassel, zu einer Veranstaltung nach Köln eingeladen. Wir wollen über politische Handlungsoptionen sprechen, wie die extreme Rechte und ihre neoliberalen Wegbereiter in Europa gemeinsam gestoppt werden können.

Die Veranstaltung findet am 3.Juni, von 18–20 Uhr, in Köln, Alte Feuerwache, Ausstellungsraum statt.
Sie wird unterstützt vom Verein für solidarische Perspektiven (VsP).

Kontakte:
Verein für solidarische Perspektiven und Internationale Sozialistische Organisation
Regentenstr. 57-59
51063 Köln

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