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junge welt vom 11.08.2003
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| »Europäische Antikapitalistische Linke« einigte sich in der Mainmetropole auf einen Grundkonsens |
| »Freundinnen und Freunde der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) in Deutschland« versammelten sich am Sonnabend in Frankfurt am Main. Die »Europäische Antikapitalistische Linke« besteht aus Parteien und Organisationen, die aus der Neuformierung einer antikapitalistischen Kraft in Europa hervorgegangen sind oder solche Neugründungen betreiben. Im Mai war auf einem Treffen sozialistischer Gruppen die Bildung einer Sektion der EAL in der Bundesrepublik beschlossen worden. Nun versammelten sich 30 Teilnehmer, unter anderem vom Marxistischen Forum, der DKP, der Sozialistischen Alternative, Linksruck, der internationalen sozialistischen linken, SoZ-Redaktion, solid NRW und Vertreter des globalisierungskritischen Netzwerkes ATTAC sowie des Geraer Dialogs in der PDS und des Revolutionären Sozialistischen Bundes, die beiden Letztgenannten ausdrücklich nur als Beobachter.
Grundkonsens der EAL ist, daß »die Rechtsentwicklung der neoliberal gewendeten Sozialdemokratie politischen Raum für eine neue antikapitalistische und plurale Kraft der Linken schafft, die für die Überwindung des Kapitalismus zugunsten einer demokratisch konstituierten sozialistischen Republik eintritt und die Entwicklung der neuen sozialen Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung und deren Zusammenwirken mit der Arbeiterbewegung fördert.« In Frankfurt drehten sich die Diskussionen hauptsächlich um die Frage einer Teilnahme der EAL an der Europawahl 2004, ein gemeinsames Eckpunktepapier sowie die weitere Vernetzung und praktische Arbeit. Eine Wahlbeteiligung wurde dabei vom deutschen Freundeskreis der EAL als Versuch gesehen, das Vakuum links der »linken« Regierungsparteien zu füllen – aber vor allem auch als ein Experiment, um Positionen in dem doch sehr heterogenen Kreis kennenzulernen und zu klären. Eines aber ist klar: »Regierungsbeteiligungen, die Mitverantwortung für Sozialabbau und Kriegspolitik im Dienst des Kapitals bedeuten«, sind mit dem Grundkonsens der EAL wie ihrer deutschen Freunde und Freundinnen unvereinbar. Die Meinungen zur Teilnahme an Wahlen waren geteilt: Befürworter verwiesen darauf, daß ein Bedürfnis nach einer fundamentalkritischen Kraft immer stärker spürbar sei, nicht zuletzt bei der Sommerakademie von ATTAC. Andere argumentierten, es sei zu früh für eine antikapitalistische Kraft und zudem bestehe die Gefahr, der PDS zu schaden. Die Entscheidung über die Wahlteilnahme wurde vertagt, das Meinungsbild jedoch war eher positiv. Der vorliegende Entwurf eines gemeinsamen Eckpunktepapiers (jW dokumentierte es in Auszügen in der Ausgabe vom 2./3. August) wurde konstruktiv diskutiert. Vor allem die basisdemokratischen Elemente, so ein Einwand, müßten verstärkt werden. Das Papier sieht vor, eine linke politische Kraft zu bilden. Auf einem Treffen der Vorbereitungsgruppe Anfang November wird eine endgültige Fassung des bestehenden Eckpunktepapiers verabschiedet werden, um dann in die europäischen Diskussionen eingebracht zu werden. Das nächste größere Treffen soll Anfang Januar in Berlin stattfinden. |
| Martin Brust |
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junge Welt vom 13.08.2003 ATTAC nicht bei der EAL ATTAC beteiligt sich nicht am Bündnis der "Europäischen Antikapitalistischen Linken" (EAL). In der jW vom 11. August war berichtet worden, Vertreter von ATTAC hätten an einem Treffen der EAL teilgenommen. Das globalisierungskritische Netzwerk habe keine Vertreter entsandt, erklärte dagegen ein ATTAC-Sprecher am Dienstag in Frankfurt am Main. Einzelne Mitglieder seien bei dem Bündnis-Treffen nur als Privatpersonen aufgetreten. (jW) |
11.08.2003
