In der Bundesrepublik hat der ideologische Höhenflug des Neoliberalismus seinen Zenit überschritten. Doch sein jahrzehntelanges Wirken hat überall Spuren hinterlassen und die Gewerkschaften und im Besonderen ihre Führungen stark geprägt. Die Gewerkschaftsbürokratie verfolgt heute die Maxime: Kein Widerstand gegen die Verheerungen der kapitalistischen Krise!
Wie tief in der Politik der Herrschenden der Neoliberalismus verankert ist, zeigt SPD-Müntefering, der einerseits bestimmte ”Auswüchse” des Kapitalismus kritisiert und gleichzeitig weitere Steuersenkungen für das Kapital befürwortet und die ”Reformpolitik” verteidigt.
Widerstand ist möglich
Umso wichtiger ist der Widerstand in den Betrieben. Auch hier ist die ArbeiterInnenklasse seit vielen Jahren in der Defensive. Doch einige markante Beispiele wie DaimlerChrysler Mettingen, Opel Bochum und vor allem der Kampf bei Alstom Power (vgl. den Schwerpunkt in diesem Heft) lassen erahnen, welche Möglichkeiten gesellschaftlicher Gegenwehr heute bestehen.
Bei Alstom Power fällt auf: Die Belegschaft hat weder publizistisch, noch politisch oder organisatorisch nennenswerte Unterstützung von den Führungsinstanzen der IG Metall erfahren. Vielmehr müssen die Aktiven vor Ort immer mehr den Eindruck bekommen, dass die hartnäckige Infragestellung der kapitalistischen Logik beim IGM-Vorstand und der Stuttgarter Bezirksleitung nicht gerne gesehen wird. Kein Wunder, denn diese Demonstration von Widerstand stellt die gesamte Politik der Gewerkschaftsführung in Frage.
Herausforderung an die gesamte Gewerkschaftsbewegung
Nicht zuletzt der Kampf bei Opel hat gezeigt: Bleibt ein Kampf gegen Massenentlassung oder Betriebsschließung auf den Einzelbetrieb beschränkt, ist es für die Lohnabhängigen kaum möglich zu gewinnen. Doch der Funke des Widerstands kann auch auf andere Betriebe überspringen, solange Widerstand vorgelebt wird. Für die Überwindung der Zurückhaltung und Entmutigung in weiten Teilen der Klasse ist der beispielhafte Kampf bei Alstom Power unbeschreiblich wertvoll.
Der Kampf bei Alstom Power zeigt:
