Zum zweiten Mal hat sich der RSB an den Landtagswahlen im Südwesten beteiligt. Rund einen Monat nach dem Wahltag am 26. März 2006 ist es Zeit für eine kurze Bilanz.
Der RSB Mannheim trat im Unterschied zu 2001 in beiden städtischen Wahlkreisen (Nord und Süd) an. Inhaltlicher Schwerpunkt unserer Kandidatur war der Widerstand gegen Sozialabbau und die Solidarität mit den Streiks im Öffentlichen Dienst. Zudem bezogen wir erneut Stellung gegen den Rassismus.
Für kleine Parteien stellen die bürgerlichen Wahlgesetze große Hürden auf. Die formale Zulassung zu den Wahlen war für uns diesmal aber einfacher zu erreichen, zum einen aufgrund der Erfahrungen von 2001. Zum anderen zeigte sich bei den öffentlichen Sammelaktionen auf der Straße, dass die Bereitschaft zur Unterstützung 2006 erkennbar größer war. Dies erklärt sich nicht zuletzt aus dem weiter gewachsenen Misstrauen in die herrschende Politik.
Kaum Medienecho
Wie schon 2001 schwiegen uns, außer dem Kommunal-Info, die Medien weitgehend tot. Im Internet wurden der RSB und seine politischen Positionen eher berücksichtigt.
Wir verteilten rund 10 000 Flugblätter zum Streik im Öffentlichen Dienst, zur Bolkestein-Richtlinie oder zum Sozialraub. Außerdem versuchten wir mit Infos über den RSB sowie mit unseren Plakaten ein kleines, aber wahrnehmbares Gegenwicht zu den meist inhaltsleeren, prokapitalistischen oder gar rassistischen Sprüchen anderer Parteien zu schaffen. Die WASG beschränkte sich in ihrem Wahlauftritt weitgehend auf sozialdemokratische Parolen der 70er Jahre. Dadurch hatten wir das Vergnügen, als einzige Partei mit deutlich antikapitalistischem und außerparlamentarischem Profil in Erscheinung zu treten.
Bei Diskussionsabenden zur Verteidigung der Menschenrechte, zu Bolkestein, zu Arbeitskämpfen und zum Kapitalismus in China stellten wir unsere Perspektiven vor.
Unter dem Strich bleibt festzuhalten: Revolutionäre SozialistInnen sollten sich mehr in der Öffentlichkeit zeigen – auch bei Parlamentswahlen. Das Stimmenergebnis hat unseren Erwartungen entsprochen (0,2 %, 144 Stimmen), aber es war für uns zweitrangig. Entscheidend war, dass wir unsere Positionen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt machen konnten, neue Kontakte knüpfen konnten und dass wir durch unser Engagement den außerparlamentarischen Widerstand gestärkt haben – gerade im „Wahlkampf”.
