Treffen der am Entwicklungsprozess beteiligten Gruppen am 12. Januar 2013
Einen Tag vor der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin trafen sich die beteiligten Gruppen zu einem Arbeitstreffen.Insgesamt nahmen 33 VertreterInnen aus folgenden neun Gruppen bzw. Organisationendaran teil:
Treffen der am Entwicklungsprozess beteiligten Gruppen am 12. Januar 2013
Einen Tag vor der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin trafen sich die beteiligten Gruppen zu einem Arbeitstreffen.Insgesamt nahmen 33 VertreterInnen aus folgenden neun Gruppen bzw. Organisationendaran teil:
Revolutionär-Sozialistischer Bund (RSB), Internationale Sozialistische Linke (isl), Internationale Bolschewistische Tendenz (IBT), Sozialistische Initiative Berlin (SIB), Gruppe Arbeitermacht (GAM), Marxistische Initiative (MI), Sozialistische Kooperation (SoKo), Paeres und Revolutionäre Initiative Duisburg (RI). Die Soko, Paeres, IBT und RI nehmen als beobachtende Gruppen am NAO-Prozess teil.
Die Gruppen diskutierten vorgelegte Arbeitspapiere zu den Essentials (Programmatische Grundaussagen) und zu einem Manifest für die Bildung einer eventuellen Neuen Antikapitalistische Organisation (NAO). Folgender Fahrplan wurde auf dem Treffen verabredet:
Die vorliegenden Papiere werden bis April 2013 überarbeitet und in den beteiligten Gruppen diskutiert, die überarbeiteten Papiere werden dann nach einem bundesweiten Treffen einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt.
Im Juni soll es ein öffentliches Arbeitstreffen zur feministischen Orientierung geben.
Ende August/Anfang September findet die 2. Sommerdebatte statt; dabei sollen theoretische und strategische Fragen des NAO-Prozesses geklärt werden.
Im November sollen dann die Grundsatzdokumente im Rahmen einer bundesweitenKonferenz verabschiedet werden.
Die Web-Präsenz (NAO-Blog) muss dringend überarbeitet werden.
Die NAO-Gruppen wollen sich mit einem eigenen Profil an den Blockupy-Protesten und an den Mobilisierungen zu den Antikrisenprotesten in Brüssel beteiligen.
Gemessen an den ursprünglichen Zielsetzungen der Initiatoren des NAO-Prozesses, der SIB, sind die Schritte und Aussichten für eine Neue Antikapitalistische Organisation bescheidener geworden.
Erfolgreiche Organisationsgründungen können nicht losgelöst vom realen Klassenkampfniveau und einer nennenswerten Verankerung der beteiligten Gruppen in der ArbeiterInnenklasse stattfinden. Des Weiteren spiegeln die programmatischen Diskussionen (Essentials) das Spektrum der beteiligten Gruppen und ihrer politischen Orientierung wider, ein Blick auf den NAO-Blog gibt einen Einblick.
Dennoch haben sich die bisherigen Anstrengungen gelohnt: es wurde aufeinander bezogen diskutiert, und die programmatischen Positionen der Gruppen konnten einer kritisch-konstruktiven Reflektion unterzogen werden. Die Zusammenarbeit im Berliner Raum ist ausgesprochen solidarisch und gut.
Beim NAO-Prozess geht es um die Herausarbeitung des Gemeinsamen unter den Gruppen und um die Prüfung, ob auf einer ausreichenden Grundlage eine gemeinsame Intervention möglich ist – ohne Bewährung in der Praxis kann nichts laufen. Dabei drängt sich auch die notwendige Orientierung auf eine öko-sozialistische Perspektive auf, wir können viel dazu einbringen.
Das Ergebnis des weiteren NAO-Prozesses ist offen. Es wird darauf ankommen, dass der ganz klare politische Bezug auf die ArbeiterInnenklasse unverkennbar herausgearbeitet wird. Eine eventuelle NAO muss in der Tradition des revolutionären Marxismus stehen, sich weiterentwickeln und eine Kultur pflegen, in der sich marxistische Feministinnen zuhause fühlen können.
Der RSB wird sich im Rahmen seines diesjährigen Osterseminars intensiv mit den bisherigen Ergebnissen und Perspektiven des NAO-Prozesses beschäftigen.
