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Linke

Landtagswahlen Baden-Württemberg: RSB kandidiert in Mannheim

Von H.N. | 01.03.2006

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 26. März kandidiert der RSB in den beiden Mannheimer Wahlkreisen. Politischer Schwerpunkt dieser Kandidatur ist die Stärkung des Widerstands gegen die neoliberale Offensive, deren Auswirkungen gerade in der nordbadischen Metropole immer negativer zu spüren sind. Mannheim hat die höchste Arbeitslosenquote im „Ländle“.

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 26. März kandidiert der RSB in den beiden Mannheimer Wahlkreisen. Politischer Schwerpunkt dieser Kandidatur ist die Stärkung des Widerstands gegen die neoliberale Offensive, deren Auswirkungen gerade in der nordbadischen Metropole immer negativer zu spüren sind. Mannheim hat die höchste Arbeitslosenquote im „Ländle“.

Die örtliche RSB-Gruppe steht für ein langjähriges Engagement im Kampf gegen Arbeitsplatzvernichtung, gegen Sozialabbau und gegen Rassismus. Sie hat die Mobilisierungen gegen die „Dienstleistungs-Richtlinie” der Europäischen Union in den letzten Wochen unterstützt und sich aktiv mit den aktuellen Streiks im Öffentlichen Dienst solidarisiert.
Der RSB betont die Notwendigkeit, eine außerparlamentarische Opposition gegen die Angriffe von Kapital und Regierenden in Berlin und Stuttgart aufzubauen. Statt Arbeitsplatzabbau fordern wir das Verbot von Entlassungen. Gegen Arbeitszeitverlängerung und noch mehr Arbeitslosigkeit setzen wir auf die Verkürzung der Arbeitszeit bis alle Arbeit haben. Gegen Armut fordern wir ein Mindesteinkommen von 1500 € brutto. Statt Rassismus wollen wir gleiche Rechte für alle Menschen. Als einzige der kandidierenden Parteien tritt der RSB für eine Überwindung des anti-sozialen und anti-demokratischen Kapitalismus ein.
Mit mehreren Veranstaltungen (unter anderem zu Bolkestein und zum Kampfe gegen Arbeitslosigkeit und Armut), mit Infoständen, Flugblättern sowie Plakaten und vor allem mit seiner aktiven Arbeit in betrieblichen Kämpfen und in der sozialen Bewegung versucht der RSB, seinen Beitrag zur Kritik der herrschenden Verhältnisse zu leisten.

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