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Länder

Kurzmeldungen Internationales 06/06

Von Thadeus Pato | 01.06.2006

Internationale Kurzmeldungen vom Mai 2006

Chile
Am 20.5. haben die vier inhaftierten Mapuches nach drei Tagen Unterbrechung ihren Hungerstreik wieder aufgenommen. Jaime Marilao, Juan Carlos Huenulao, Patricio Marilao und Patricia Troncoso sind seit dem 13 März im Hungerstreik und inzwischen im Krankenhaus. Sie waren zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt worden, weil sie sich gegen die Ausbeutung ihrer angestammten Gebiete durch Holzfällerfirmen zur Wehr setzten. Das Parlament hatte es jetzt abgelehnt, sie zu begnadigen. Die Mapuches gehören zu den ursprünglichen Einwohnern Chiles und kämpfen seit langem um ihre Landrechte.
Uruguay/Argentinien
In dem Streit um den Bau von zwei Papierfabriken gibt es seit neuestem auch eine Opposition innerhalb der regierenden Frente Amplio, die das Projekt vorantreibt. Mehrere Frente-Prominente erklärten öffentlich, dass der Bau der Fabriken, der wegen der damit verbundenen Umweltprobleme höchst umstritten ist, der Wahlplattform der Partei zuwiderlaufe und solidarisierten sich mit der Bewegung gegen den Bau.
Ecuador
Unter dem Druck der Bevölkerung erklärte die ecuadorianische Regierung in Gestalt ihres Ministers für Energie und Bergbau, Iván Rodríguez, den Vertrag mit der amerikanischen Firma Occidental Petroleum für hinfällig. Occidental förderte mit 100 000 Barrel pro Tag ein Drittel der von ausländischen Firmen geförderten Ölmenge. Offiziell begründet wurde die Maßnahme mit einem Vertragsverstoß von Occidental, die einen Teil ihrer Förderlizenzen auf eine kanadische Firma übertragen hatten, ohne dafür eine Genehmigung einzuholen. Damit hat die indígene Bevölkerung, deren Gebiet Occidental in den letzten Jahren ohne Rücksicht auf die Umwelt ausbeutete, einen Sieg zu feiern. Die Indígena-Dachorganisation CONAIE hatte in den letzten Jahren mehrfach für eine Enteignung von Occidental demonstriert. Die Reaktion der USA, die im Vorfeld schon angekündigt hatten, sie würden das als Enteignung betrachten, folgte auf dem Fuß: Sie schlossen Ecuador vom amerikanischen Freihandelsabkommen aus.
China
Der kapitalistische Umbau Chinas zeitigt auch gewerkschaftliche Folgen: Zwischen dem Jahr 1993 und 2003 wuchs die Zahl der Protestaktionen (Streiks und Demonstrationen zusammengenommen – offizielle Streikstatistiken gibt es nicht) um 30% jährlich. Waren es 1993 noch 10 000 Aktionen mit insgesamt 700 000 Teilnehmern, so wuchs die Zahl bis 2003 auf 60 000 mit über 3 Millionen Aktivisten.

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