Am 6. und 7. November fand in Mannheim das diesjährige Herbstseminar des RSB statt. Oberthema des Seminars war die Krise der EU. Am Ende des Seminars verständigten sich die TeilnehmerInnen darauf, vor Ort wenn möglich Aktivitäten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen zu unterstützen, diese Arbeit zu koordinieren und die bundesweite Diskussion fortzusetzen.
Am 6. und 7. November fand in Mannheim das diesjährige Herbstseminar des RSB statt. Oberthema des Seminars war die Krise der EU. Am Ende des Seminars verständigten sich die TeilnehmerInnen darauf, vor Ort wenn möglich Aktivitäten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen zu unterstützen, diese Arbeit zu koordinieren und die bundesweite Diskussion fortzusetzen.
GenossInnen aus Baden-Baden, Hamburg, Karlsruhe, Mannheim, Marburg, München, Oberhausen, Stuttgart und Tübingen nahmen am diesjährigen Herbstseminar des RSB teil.
Ziel des Seminars waren die Weiterentwicklung der theoretischen Grundlagen des RSB sowie die Verabredung einer möglichst gemeinsamen Praxis zur Abwehr der Angriffe der Herrschenden auf die Lohnabhängigen in der BRD und die Entwicklung praktischer Solidarität mit den Kämpfen der ArbeiterInnenklasse aktuell in Griechenland und Spanien.
Zur Analyse der Krise, ihren Auswirkungen und dem Widerstand dagegen gab es einführende Vorträge mit anschließender Diskussion.
Auch wenn die Bezeichnung der aktuellen Krise des Kapitalismus als „Finanzkrise” eine Augenwischerei darstellt, gehört zu einer vollständigen Analyse der Krise auch die Untersuchung der Rolle der transnationalen Konzerne sowie der veränderten Bedeutung der Finanzmärkte.
Eine wenig beachtete, aber folgenreiche Auswirkung der Krise ist, dass mit ihrer Verschärfung die Frage der Kontrolle über die Gebärfähigkeit der Frau an Bedeutung gewinnt: Angriffe auf das Recht auf Abtreibung nehmen zu.
Bei dem Tagesordnungspunkt „Programmatische Antworten” griffen die TeilnehmerInnen auch auf Analysen und Thesen des RSB und der IV. Internationale aus den vergangenen Jahren zurück, um sie als Fundament für die heutigen Aufgaben zu nutzen, sie zu überprüfen und zu aktualisieren. 1
Das Seminar wurde von allen TeilnehmerInnen als sehr konstruktiv empfunden. Gelobt wurde auch das angenehme Diskussionsklima. Das Seminar wurde nicht als ein einmaliges Ereignis, sondern als ein Aufbruch gesehen: als Ausgangspunkt für vermehrte und koordinierte Aktivitäten gegen die herrschende Krisenpolitik in den Ortsgruppen und Stützpunkten des RSB. Einig waren sich die TeilnehmerInnen, dass die Diskussion kontinuierlich weitergeführt werden soll.
Als notwendig erachtet wurde ein optimalerweise europaweit abgestimmtes Aktionsprogramm.
Das Aktionsprogramm soll die Probleme aufgreifen, die für die Lohnabhängigen aus der Krise folgen: Armut und Erwerbslosigkeit, Umweltzerstörung, Entdemokratisierung, Unterdrückung und Diskriminierung. Es soll Lösungen für diese Probleme anbieten und dabei hinführen zu dem Ziel eines demokratischen, solidarischen, ökologischen und friedlichen Europa als Alternative zur kapitalistischen EU. Für die Erarbeitung eines Entwurfs für das Aktionsprogramm wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.
Auch im Hinblick auf die Beteiligung des RSB am Prozess zur Gründung einer Neuen Antikapitalistischen Organisation (NAO) wurde der mit dem Herbstseminar eingeschlagene Weg als wichtig erachtet. Denn mit fundierten Analysen und koordinierten Initiativen kann der RSB auch in diesem Prozess am besten seine Nützlichkeit erweisen.
1 Beispielhaft genannt sei hier die Internationale Theorie Nr. 24 aus dem Jahr 2000, in der die EU als ein antidemokratisches, imperialistisches, unsoziales und umweltzerstörendes Projekt analysiert wird.
Dokumentiert sind in dem Heft auch die Thesen der 4. Delegiertenkonferenz des RSB 1997, in denen als Alternative zur EU der Kampf für ein sozialistisches Europa propagiert wird.
(Zu bestellen über buero@rsb4.de, 2,50 €)
