Am 8. Juli trafen sich die VertreterInnen der Gruppen, die gemeinsam die Demonstration am 3. Juni “Schluss mit den Reformen gegen uns” organisiert hatten. Auf der Tagesordnung stand die Auswertung des Protestmarsches und die Planung weiterer Aktivitäten in diesem Jahr.
Die gut 30 TeilnehmerInnen auf dem Treffen im Bonner Gewerkschaftshaus zogen eine positive Bilanz des 3. Juni. Dass es gelungen ist die Demo trotz einiger Widerstände durchzuführen, machte vielen Hoffnungen auf eine weitere gute Zusammenarbeit des Bündnisses. Trotzdem hatten sich viele einen größeren Protestzug gewünscht. Als Gründe für die “nur” 20 000 Teilnehmenden wurden unter anderem der ungünstige Pfingsttermin, die halbherzige Mobilisierung von Linkspartei und attac sowie das sehr schlechte Wetter, das viele BerlinerInnen abhielt, sich spontan in die Demo einzureihen, genannt. Kritik gab es auch am DGB-Vorstand, der eine Mobilisierung ablehnte und an der Linkspartei.PDS Berlin, die sich an der Demo überhaupt nicht beteiligte. Was niemanden überraschte, protestierte mensch doch auch gegen die Zumutungen des Berliner Senats.
Dieser war auch für die Repression, der die ProtestlerInnen ausgesetzt waren, verantwortlich. Alle waren sich einig, dass die große Solidarität während der Demo ein sehr erbauendes Erlebnis war. Bemerkt wurde, dass die Demo viele unterschiedliche Gruppen angezogen hat: ArbeiterInnen, Erwerbslose, Ossis, Wessis, jung, alt, Studierende, MigrantInnen. Auch wenn mit Hinblick auf das Vorbild 1. November 2003 letztendlich erheblich weniger Menschen unterwegs waren (damals 100 000), so merkte mensch an der Stimmung während des Treffens in Bonn, das nicht die Größe der Demo als entscheidend betrachtet wurde, sondern das Zusammenfinden von handlungsfähigen Gruppen, die die soziale Bewegung bundesweit voranbringen wollen.
Fortsetzung folgt
Deshalb wurden auf dem zweiten Teil des Treffens weitere Aktionen geplant. Einhellig einigte mensch sich auf eine Unterstützung der dezentralen Demonstrationen des DGB am 21. Oktober. Ein gemeinsamer Aufruf soll hierzu erarbeitet und alle Gruppen aufgerufen werden, sich an den Aktivitäten und der Mobilisierung zu beteiligen. Zum Zeitpunkt des Treffens war nur wenig Konkretes über die Vorhaben des DGB bekannt. Einzelnen Gruppen des Bündnisses wurde jedoch von Personen aus dem DGB-Vorstand Bereitschaft signalisiert, sich über die Aktion im Oktober auszutauschen. Das Bündnis einigte sich darauf, konkreteres deshalb erst auf dem nächsten Treffen festzulegen.
Zurückhaltender waren die Reaktionen zur Demo des MLPD-nahen Bündnisses “Bundesweite Montagsdemo”, die unter dem Motto “Wir sind das Volk. Sternmarsch gegen die Regierung!” steht. Das Zustandekommen wurde mehrheitlich begrüßt, jedoch kritisiert, dass die MLPD nur wenige bis gar keine soziale Initiativen außerhalb der von ihr dominierten Montagsinitiativen in die Vorbereitungen mit einbezogen hat. Das Motto wurde als zu diffus beanstandet und teils heftig als völkisch angefochten. Das 3. Juni-Bündnis wird deshalb die Demo nicht gemeinsam unterstützen, jedoch steht es den Gruppen frei, sich daran zu beteiligen.
Aktionskonferenz im November
Das wichtigste Ergebnis war jedoch zweifellos der Wille, eine 2. Aktions- und Strategiekonferenz zu organisieren. Eine AG wurde einberufen, die bis zum nächsten Treffen am 2. September in Dortmund einen Programmvorschlag vorlegen soll. Als Zeitpunkt wurde der 25./26. November und als Ort ebenfalls Dortmund festgelegt. Thematisch soll die Konferenz die Frage: “Wie weiter mit der Sozialen Bewegung” diskutieren. Anknüpfend an den Erfahrungen der Demonstrationen im Juni und Oktober soll die Debatte im Vordergrund stehen, wie der Kampf der Erwerbslosen und Lohnabhängigen verknüpft werden kann.
Bitte spenden!
Ein großes Problem stellte sich beim Treffen allerdings noch heraus. Der Sonderzug, der die DemonstrantInnen aus NRW am 3. Juni nach Berlin transportierte, fuhr ein Defizit im zweistelligen Tausender Bereich ein. Dies kam auch zustande, weil 3 Tage vor dem Termin der Zuganbieter seinen Preis drastisch anhob. Deshalb musste von der DBAG ein Zug gemietet werden, dessen Preis zwar unter dem erhöhten, allerdings auch über dem alten Mietpreis lag. Die Summen zur Vorfinanzierung des Zuges sind durch eine Stiftung und wenige Einzelpersonen zur Verfügung gestellt worden. Wir rufen daher alle auf, sich an der Begleichung der Fehlbeträge zu beteiligen, damit auch in Zukunft ähnliche Projekte möglich sind!
