Vom 17.-21. September findet das 5. Europäische Sozialforum (ESF) in Malmö statt. Das ESF ist ein Treffen der europäischen sozialen Bewegung, welches in der Tradition des ersten Weltsozialforums in Brasilien steht.
Die weltweite Sozialforum-Bewegung entstand als Contrapunkt zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation und der heutigen G 8. Sie ist ein Netzwerk der globalisierungskritischen Bewegung. Das erste weltweite Sozialforum fand 2001 in Porto Alegre /Brasilien statt. Es trafen sich damals 12.000 oppositionelle Menschen, um Alternativen zur neoliberalen Politik des gleichzeitig stattfindenden Wirtschaftsgipfels in Davos zu diskutieren. Seitdem fanden regelmäßig Weltsozialforen statt.
Eine andere Welt ist möglich!
1999 gab es im us-amerikanischen Seattle große Proteste einer neuen sozialen Bewegung gegen die dort tagende WTO. 50.000 Menschen demonstrierten gegen deren Liberalisierungspolitik und Struktur. Die WTO steht für die seit Mitte der 70er Jahre ständig an Stärke gewinnende neoliberale Kapitalherrschaft. Der Aufschwung der sozialen Bewegung hat die neoliberale Hegemonie ein Stück weit gebrochen und zur Bewegung der Sozialforen geführt. So hieß es im Aufruf zum ersten Weltsozialforum in Porto Alegre: „Wir sind Teil einer Bewegung, die seit Seattle gewachsen ist.“ Seitdem wird jedes Jahr dem berühmtem neoliberalen Ausspruch von Frau Thatcher‘s „TINA – there is no alternative“ das Motto „Eine andere Welt ist möglich“ entgegengesetzt. Dieses Motto stellt den politischen Kristallisationspunkt der Bewegung dar, prägt Inhalt und Struktur.
Charta der Grundsätze
Den inhaltlichen Konsens der Bewegung bildet die in Porto Alegre verabschiedete „Charta der Grundsätze“. Diese ist von Gruppen und Organisationen, die das Organisationskomitee des Weltsozialforums bilden, und durch den Internationalen Rat des WSF beschlossen worden. Basierend auf 14 Punkten ist sie der politische Rahmen der Bewegung. Besonders wird die Pluralität hervorgehoben. Um diese zu bewahren, ist es niemandem gestattet, für das Sozialforum im Ganzen zu sprechen oder es als beschlussfassendes Gremium auszunutzen. Als Forum dient es der Vernetzung und dem Austausch derjenigen, „die sich dem Neoliberalismus und der Herrschaft der Welt durch das Kapital und jeder möglichen Form von Imperialismus widersetzen“. Das Ziel der Bewegung ist der „Aufbau einer globalen Gemeinschaft […], die sich auf fruchtbare Beziehungen zwischen den Menschen und der Menschen mit der Erde gründet.“
Doch entspricht dieser sehr lobenswerte Ansatz nicht immer der Realität. Hinter den meisten TeilnehmerInnen stecken Organisationen, die auch für sich etwas raus holen wollen. Auch wenn Sozialforen formal keinen beschlussfassenden Charakter haben, erzeugen Aufrufe einflussreicher Organisationen der sozialen Bewegung einen politische Zugzwang in der gesamten Bewegung. Wie andere gesellschaftliche Verhältnisse wird die „Soziale Bewegung“ von Kräfteverhältnissen bestimmt! Dennoch bietet die „Charta der Grundsätze“ als politisches Papier Raum für eine vielfältige Oppositionskultur. Die Pluralität muss jedoch immer wieder aufs Neue von den TeilnehmerInnen konkret umgesetzt werden.
Europäisches Sozialforum in Malmö
2002 fand in Florenz das erste europäische Sozialforum statt. Seitdem gab es in Europa drei weitere europäische Sozialforen in Paris, London und Athen. Vom 17. bis 21. September wird nun das fünfte europäische Sozialforum in Malmö (Schweden) veranstaltet. Dort werden sich, wie in den vorangegangenen Jahren, die TeilnehmerInnen aus Gewerkschaften, kirchlichen Organisationen, studentischen Bewegungen, Antikriegsbewegungen, emanzipatorischen Frauengruppen, der homosexuellen und transgender Bewegung und nicht zuletzt der Ökologie- und vieler anderer Bewegungen vernetzen und Strategien des sozialen Kampfes ausarbeiten. Es wird mit ca. 20.000 TeilnehmerInnen gerechnet.
Europäische Vernetzung gegen den EU-Vertrag
Erneut wurde der neoliberale EU-Vertrag durch eine Volksabstimmung verhindert. Nachdem aus Frankreich und den Niederlanden ein Nein zur inhaltlich identischen EU-Verfassung kam, konnten die BürgerInnen Irlands die Chance nutzen und dem Kapital eine Niederlage einbringen. Nun herrschen andere Voraussetzungen. Ein Europa ohne Frankreich ist nicht denkbar, ein Europa ohne Irland schon. Daher wird das diesjährige ESF voraussichtlich im Zeichen des Kampfes gegen den EU-Vertrag stehen.
Gewerkschaften beim ESF
Die DGB-Jugend mobilisiert nach Malmö. Aus mehreren Städten in Deutschland werden Gewerkschaftsbusse in Richtung Schweden aufbrechen. Es wird einen Gerwerkschaftsjugendbereich des Europäischer Gewerkschaftsbundes (EGB) geben, an dem die DGB-Gewerkschaften verstärkt mitwirken. Laut René Rudolf, dem DGB-Bundesjugendsekretär, werden ca. 300 KollegInnen der Gewerkschaftsjugend aus Deutschland am ESF teilnehmen. Auch im Aufruf der DGB-Jugend wird der EU-Verfassungsvertrag thematisiert. Zudem sollen aber auch Diskussionen über Campaigning und Organising als mögliche neue gewerkschaftliche Handlungsstrategien stattfinden.
Politische Kunst beim ESF
Neben politischen Debatten wird auch im Bereich der Künste einiges geboten. Es werden internationale und regionale politische Theatergruppen, MalerInnen, SchaustellerInnen, Bands und MusikerInnen aus alternativen Szenen auftreten. Die KünstlerInnen stellten einen wichtigen Teil des ESF dar. Sie erweitern die Formen des politischen Aktivismus und inspirieren dazu, Inhalt und Ergebnis auf neue Art und Weise zu vereinen. Politische Kunst ist die Didaktik der sozialen Bewegungen und Strategie im Kampf um Öffentlichkeit.
Deshalb: Kommt mit zum ESF nach Malmö!
