Die Pandemie nachhaltig bekämpfen, wie das Taiwan oder Neuseeland tun. Um das zu erreichen, fordert der ZeroCovid-Aufruf einen einmaligen, aber grundlegenden Lockdown. Jetzt haben sich auch Aktive im Rhein-Neckar-Gebiet dafür ausgesprochen.
Zweimal kamen im Februar Aktive aus der Region und darüber hinaus in Videokonferenzen zusammen, um über die ZeroCovid-Kampagne zu sprechen. Trotz einiger Kritik am Aufruf stand in beiden Veranstaltungen die Frage im Zentrum, wie die Kampagne in der Rhein-Neckar-Region in die Öffentlichkeit getragen und mit Leben gefüllt werden kann. Am 17. Februar ist deshalb ZeroCovid Rhein-Neckar aus der Taufe gehoben worden.
Die ZeroCovid-Kampagne basiert auf dem wissenschaftlichen Aufruf NoCovid. Der kapitalorientierten Regierungspolitik auf der einen Seite und den verantwortungslos individualistischen Coronaleugner*innen auf der anderen Seite setzt die Kampagne die Forderung nach einem solidarischen Shutdown entgegen. Für einige Wochen müssten alle gesellschaftlichen Bereiche heruntergefahren werden, die nicht dringend notwendig sind. Das betrifft insbesondere auch weite Teile der Wirtschaft. In Ländern wie zum Beispiel Taiwan und Neuseeland konnte so das öffentliche Leben nach kurzer Zeit weitestgehend wieder aufgenommen werden. Der ZeroCovid-Aufruf betont zudem, wie wichtig in dieser Zeit die soziale und finanzielle Absicherung ist – von Beschäftigten, von Menschen in beengten Wohnverhältnissen (auch in Heimen und Sammelunterkünften) oder in gewalttätigem Umfeld, von Obdachlosen.
Regierungs-Politik als Bedrohung
Der ZeroCovid-Aufruf eröffnet eine Alternative zur „flatten the curve“-Strategie der Regierung, d. h. zu ihrem bisher gescheiterten Bemühen, die Kurve der Fallzahlen abzuflachen. Das Ergebnis der offiziellen Corona-Politik ist ein scheinbar endloser Jojo-Effekt im Infektionsgeschehen und in der Schärfe der Maßnahmen. Sie kostet in Deutschland täglich hunderte Menschenleben. Sie führt zudem zu einem enormen Zuwachs an finanzieller Not der arbeitenden Klasse. Sie festigt und verschärft die gesellschaftliche Ungleichheit unter anderem durch die andauernden Schul- und Kitaschließungen. Und nicht zuletzt bedeutet sie eine zunehmende psychische wie physische Bedrohung insbesondere von Menschen, die in prekären wie gewaltvollen Verhältnissen leben und arbeiten.
Selbstorganisierung ermöglichen
Der ZeroCovid-Aufruf wird aber auch innerhalb fortschrittlicher und antikapitalistischer Kreise kontrovers diskutiert. In den beiden Videokonferenzen kristallisierte sich heraus, dass eine wesentliche Schwierigkeit in den gesellschaftlichen Widersprüchen liegt, in denen sich die Pandemie ausbreitet. So waren die Teilnehmenden sich beispielsweise einig, dass die Impfstoffentwicklung vergesellschaftet werden müsste. In der Kampagne geht es aber um die akute Eindämmung der Corona-Krise, in der eine Vergesellschaftung nicht realistisch ist. So beschränkt sich der Aufruf auf die Forderung, die Impfstoffe zu globalem Allgemeingut zu machen.
Insbesondere kommt in dem Aufruf aber die Bedeutung der Selbstorganisierung der arbeitenden Klasse zur Durchsetzung des geforderten solidarischen „Shutdown“ und des Gesundheitsschutzes im Betrieb zu kurz. Genau hier muss unsere Aktivität ansetzen. Wir sollten unsere Kräfte nicht darauf fokussieren, den Aufruf kleinteilig auseinanderzunehmen und Einzelheiten abzulehnen, sondern die zugrundeliegende Idee zu verbreiten und für ihre Umsetzung aktiv zu werden.
Solidarische Pandemiebekämpfung
Die Kampagne hat es bereits geschafft, die fortschrittlichen Kräfte der Gesellschaft aus einer Art Pandemie-Lähmung wach zu rütteln. Es hängt jetzt von uns ab, inwieweit es gelingt, damit auch unsere Handlungsmächtigkeit wiederherzustellen und Solidarität (wieder) aufzubauen. Von uns hängt auch ab, ob und wie die Forderungen des Aufrufs durchgesetzt werden können.
Den Austausch über die Kampagne und Möglichkeiten, sie in die Öffentlichkeit zu tragen, wollen die Teilnehmenden fortführen. Für den März sind bereits online-Treffen geplant. Ideen zur Gestaltung der Kampagne in der Rhein-Neckar-Region wurden gesammelt und sollen weiter konkretisiert werden. Über Aktionen wie Verbreitung der ZeroCovid-Zeitung, Infotische oder Kundgebungen werden wir auf unserer Website und auf Facebook informieren.
