Nur umfairteilen? Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!
Das Bündnis „Umfairteilen“, bestehend aus ATTAC, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Umweltorganisationen und linken Organisationen, hatte für Samstag, den 13. April 2013 zu einem weiteren bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Mehrere Tausend Menschen nahmen an mehr als hundert Orten an Demos, Kundgebungen und fantasievollen Aktionen teil. Als Antwort auf den Klassenkampf von oben. Mobilisierung und Ausführung vermittelten aber eher den Eindruck von „Bloß nicht zu sehr auffallen…“
Nur umfairteilen? Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!
Das Bündnis „Umfairteilen“, bestehend aus ATTAC, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Umweltorganisationen und linken Organisationen, hatte für Samstag, den 13. April 2013 zu einem weiteren bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Mehrere Tausend Menschen nahmen an mehr als hundert Orten an Demos, Kundgebungen und fantasievollen Aktionen teil. Als Antwort auf den Klassenkampf von oben. Mobilisierung und Ausführung vermittelten aber eher den Eindruck von „Bloß nicht zu sehr auffallen…“
Nach Angaben von Attac haben sich an dem Aktionstag am 13. April mehr als doppelt so viele Orte beteiligt wie an dem Umfairteilen-Tag im vergangenen Jahr. Die 40.000 TeilnehmerInnen des Aktionstages am 29. September 2012 dürften jedoch kaum erreicht worden sein: Nach Bochum, wo eine der größeren Demonstrationen stattfand, kamen etwa 2.000 Menschen. In den meisten Orten waren die Zahlen aber deutlich niedriger. In Essen beispielsweise, in der ein breites lokales Bündnis zu einer „Reichendemo“ aufgerufen hatte, fanden sich nur etwa siebzig TeilnehmerInnen ein. In vielen Städten wurden bei schwacher Mobilisierung Aktionsformen gewählt, die auch mit noch weniger Menschen durchgeführt werden konnten.
Offensichtlich sieht derzeit nur eine verschwindend geringe Minderheit der von der Umverteilung von unten nach oben Betroffenen die Notwendigkeit oder auch den Sinn, gegen diese Politik auf die Straße zu gehen.
Dies ist zum einen der gewerkschaftlichen Stillhalte- und Verzichtspolitik und der damit verbundenen mangelnden Mobilisierung der Gewerkschaften gegen die laufenden sozialen Angriffe geschuldet.
Zum anderen zeigt die Salamitaktik der herrschenden Politik Wirkung: Die Angriffe wie Senkung der Löhne und Renten, die Aushöhlung der Sozialversicherung und die Aushebelung der Rechte der Lohnabhängigen werden sowohl in der BRD als auch in der EU insgesamt zeitversetzt durchgeführt. Stück für Stück werden immer mehr Menschen Leidtragende. So erscheint das Leiden als individuelles Leid oder als das Leid „der anderen“.
Das Umfairteilen-Bündnis will – insbesondere mit dem Blick auf die anstehende Bundestagswahl – mit den Aktionen die Verteilungsgerechtigkeit in der BRD zum Thema machen. Es fordert die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer sowie eine Vermögensabgabe, um die Reichen „angemessen“ zu besteuern. Steueroasen und Steuerbetrug sollen bekämpft werden.
Am Samstag, dem 14. September, also acht Tage vor der Wahl, soll eine zentrale Kundgebung des Bündnisses in Bochum stattfinden. Das Bochumer Aktionsbündnis rechnet mit mehreren zehntausend TeilnehmerInnen.
Der RSB unterstützt sowohl die Aktionen als auch die Forderung, die Reichen zur Kasse zu bitten. Wir haben es heute jedoch nicht lediglich mit dem Problem einer ungerechten Verteilung von Einkommen und Vermögen zu tun. Derzeit sind wir konfrontiert mit den schwersten Angriffen auf unsere sozialen und demokratischen Rechte seit 1945.
Eine einzelne Großdemonstration im September mit den Bundestagsparteien als Adressaten wird kaum ausreichen, um dem wirksam etwas entgegen zu setzen. Notwendig ist die gemeinsame organisierte Gegenwehr der arbeitenden Klasse auf der Straße, in den Betrieben, in den Gewerkschaften und in der Öffentlichkeit. Und die Teilnahme nicht nur an bundesweiten, sondern auch an europäischen Aktionstagen. Vor der Wahl und nach der Wahl.
