Für die Lohnabhängigen gibt es am 1. Mai wenig zu feiern. Lohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerungen, Vernichtung von Arbeitsplätzen und sozialer Kahlschlag einerseits, explodierender Reichtum für wenige andererseits.
Regierung, Opposition und Unternehmerverbände sind sich weitgehend einig: Das Kapital soll noch weiter entlastet werden. Dafür steigen ständig die Belastungen für die ArbeiterInnenklasse. Darüber können auch Münteferings leere Sprüche gegen den Kapitalismus nicht hinwegtäuschen.
Mit den drastischen Sozial-Kürzungen soll angeblich das Investitionsklima verbessert werden. Doch während die Profite weiter steigen, vernichten die Konzerne immer mehr Arbeitsplätze. Tatsächlich liegt die Erwerbslosigkeit bei rund 8 Millionen Menschen. Die Massenarbeitslosigkeit ist weder Schicksal noch Zufall, sondern gewollt. Wenn Millionen auf der Straße stehen und bei den Noch-Beschäftigten die Angst vor Entlassungen umgeht, dann rechnen die Herrschenden mit weniger Widerstand.
Viele Illusionen über die SPD sind verflogen. Unter Schröder hat sich die Regierung SPD-Grüne als die beste Regierung fürs Kapital erwiesen. Die Sozialdemokratie ebnet mit ihrer Politik nicht nur den direkten Weg für die CDU/CSU. Indem SPD und Unternehmerverbände ein allgemeines Klima der sozialen Unsicherheit und Angst schaffen, bereiten sie den Boden für ein Wiedererstarken von Rechtsradikalismus und Ausländerfeindlichkeit vor. Die Gewerkschaften sind als außerparlamentarische Kraft in einer langandauernden Sommer-Pause abgetaucht. Die Spitzen setzen nach wie vor auf das „kleinere Übel“ SPD und erleichtern damit den Erfolg des „größeren Übels“. Gleichzeitig verlieren sie durch ihre Anpassung an den Kapitalismus immer mehr an Glaubwürdigkeit.
Außerparlamentarische Oppositiongegen Neoliberalismus
Es gilt gemeinsam eine breite Front aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Linken gegen die marktradikale Offensive des Kapitals aufzubauen.
Dabei stellen wir in den Mittelpunkt:
· Bekanntlich müssen Hartz IV-Opfer ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse offenlegen. Wir fordern dagegen die Offenlegung der Geschäftskonten und die Aufhebung des Bankgeheimnisses der 300.000 KapitaleignerInnen in der BRD!
· PolitikerInnen und ManagerInnen sorgen für ihre eigene hervorragende soziale Absicherung. Wir fordern hingegen ein Mindesteinkommen von 1.500 Euro brutto für alle!
· Behörden und Konzerne verlängern die Arbeitszeiten und vergrößern das Heer der Erwerbs- und Mittellosen! Wir fordern Arbeitszeitverkürzung – bis alle Arbeit haben!
· Großunternehmen wie die Deutsche Bank machen Milliarden Gewinne und bauen gleichzeitig Tausende Arbeitsplätze ab. Wir fordern das Verbot von Entlassungen und die Enteignung aller Betriebe, die trotz Gewinnen Arbeitsplätze vernichten!
Wer sich mit den Zuständen der kapitalistischen Ellenbogengesellschaft nicht zufrieden geben will, muss für eine bessere Welt eintreten. Nur wenn wir gemeinsam über die Grenzen hinweg aktiv werden, können wir unsere Rechte verteidigen! Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!
