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Länder

Revolution und Konterrevolution in Syrien

14.09.2016

Fünf Jahre nach dem viel bejubelten „arabischen Frühling“ ist die arabische und nahöstliche Welt von den Aktionen der Konterrevolution als Antwort auf die in Bewegung geratenen Millionenmassen erschüttert.

Fünf Jahre nach dem viel bejubelten „arabischen Frühling“ ist die arabische und nahöstliche Welt von den Aktionen der Konterrevolution als Antwort auf die in Bewegung geratenen Millionenmassen erschüttert.

Die Speerspitze dieser Konterrevolution bildet Daesh (bei uns IS genannt). Diese und andere Islamisten wollen die Reetablierung des längst untergegangenen Systems der spezifischen arabischen Sklavenhaltergesellschaft. Dabei erleben sie dieselbe Schwierigkeit wie die Nazis mit ihrem Rückgriff auf das Germanentum: Der revolutionäre Gedanke individueller Menschenrechte, lässt sich auch mit barbarischem Terror nicht mehr auslöschen.

Gegenbewegung

Als demokratischer Gegenpol manifestiert sich heute sehr deutlich und sichtbar der Befreiungskampf der Kurd­Innen. Seit 1920 kämpft diese 30 Millionen zählende „Minderheit“ um den 1920 vom Völkerbund zugesagten eigenen Staat. Nur in der damaligen aserbaidschanischen Sowjetrepublik hatten sie mit dem „Roten Kurdistan“ von 1923 bis 1929 vorübergehend ein eigenes autonomes Gebiet.

Im Verlauf des irakischen und syrischen Bürgerkrieges konnten sie in letzter Zeit ein paar Erfolge verzeichnen:

Im Irak wurde die in der Verfassung vorgesehene autonome Region Herma Kurdistan 2005 anerkannt. Ein eigenes Parlament in Erbil und eigene Streitkräfte, die Peschmerga, flankieren den Aufbau des irakischen Regionalstaates.

Mittlerweile verfolgt der revolutionäre Flügel (Syrien/Türkei) im Unterschied zum irakischen (mit den USA verbündeten) Barsani-Flügel eine Konzeption jenseits des bürgerlichen Nationalstaats.

Föderation Rojava

Durch die Schaffung „autonomer Regionen“ soll in Nordsyrien durch Selbstverwaltung eine „entwickeltere Form von Staatlichkeit“ entstehen. Gebildet aus den drei Kantonen Kobanê, Ciziré und Efrim mit der Hauptstaat Quamishlo wurde im März 2016 ein Ansatz für einen qualitativ neuen Staat, die „Nordsyrische Föderation Rojava“ gebildet. Quotiert nach Geschlechtern, Religionen und Ethnien werden die Gebiete von gewählten Dorf- und Verteidigungsräten verwaltet. Teile der dörflichen Verteidigung sind in den „Volksverteidigungskräften“ (YPG) eingebunden. Die Schaffung der „Föderation Rojava“ wirkt heute im gesamten Nahen Osten magnetisch anziehend: So kämpfen heute in den bis zu 50 % weiblichen Einheiten der YPG Araber, Jesiden, Christen, Juden und Atheisten vereint gegen den Daesh.

Alle Mächte des alten Nahen Ostens und die Reaktionäre Europas haben sich heute zu einer Hetzjagd auf dieses revolutionäre Projekt verabredet: Der Waffenstillstand mit der syrischen Armee wurde ebenso gebrochen, wie es dem NATO-Staat Türkei erlaubt wurde, die syrische Grenze zu überschreiten. Die erste Kampfhandlung „gegen den IS“ war die Ermordung der YPG-Kommandos in Dscharabulus. Es war der Generalstabschef, der Erdogans Aussage von anderen Kriegszielen gegen kurdische Terroristen präzisierte und die autonome Selbstverwaltung nannte. Die türkische Regierung erhielt postwendend von Merkel die Antwort, dass sie das „zur Kenntnis genommen habe“.

Während in Manbidsch die YPG 2000 Geiseln befreite, wird in Köln das 24. Kulturfestival des kurdischen Dachverbandes (NAV-DEM) auf Anweisung des Geheimdienstes verboten, in Hamburg ein Arzt wegen Unterstützung des Rechtshilfefonds zu 3 Jahren Haft verurteilt und die weltbekannte „group yorum“ auf Erdogans Drängen faktisch mit Einreiseverbot belegt.

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