Gut zwei Dutzend GenossInnen und SympathisantInnen des RSB trafen sich im Oktober zum jährlichen Herbstseminar des RSB.
Gut zwei Dutzend GenossInnen und SympathisantInnen des RSB trafen sich im Oktober zum jährlichen Herbstseminar des RSB.
Thematisch wurde ein großer Bogen von der französischen Revolution über den Klassencharakter des bürgerlichen Staates bis hin zu partizipativen Demokratie in Porto Alegre (Brasilien) gespannt. Insbesondere beschäftigten wir uns mit der Beteiligung von revolutionären Parteien am parlamentarischen System des bürgerlichen Staates.
Exemplarisch wurden zwei Wahlbeteiligungen vorgestellt: ein Genosse der LCR aus Frankreich und eine Genossin der RWP aus den Philippinen waren als Gäste eingeladen worden. In beiden Ländern kandidierten die Sektionen der IV. Internationale bei Parlamentswahlen. Die Beispiele hätten nicht unterschiedlicher sein können. Die Genossin beschrieb den philippinischen Staat als ein sehr gering entwickeltes bürgerliches System. Korruption, die Macht des Militärs und fragwürdige Wahlpraktiken bieten nur einen sehr schwachen Rahmen, um überhaupt zu kandidieren. Die GenossInnen auf den Philippinen erhoffen sich von der Wahlbeteiligung eine Stärkung ihrer Entwicklungsprojekte auf Mindanao, finanziellen Rückhalt und mehr Möglichkeiten, legal aufzutreten.
Der französische Genosse hingegen berichtete von dem großen Aufschwung, den die LCR seit ihrer Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen erlebt. Für ihn ist die Zusammenarbeit der revolutionären Abgeordneten und der sozialen Bewegung außerhalb der Parlamente zentral, um Forderungen durchzusetzen.
Von einer solchen Situation sind wir hier in der BRD weit entfernt, auch wenn sich inzwischen schon etwas Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag regt. So wurde das Seminar mit einer Debatte über den Stand der außerparlamentarischen Montagsdemobewegung abgeschlossen.
