Einmal im Jahr organisiert der RSB das Herbstseminar, um sich über zentrale, aktuelle Fragen auseinander zu setzen. Dabei stand dieses Mal natürlich die Analyse und Kritik der Linkspartei im Vordergrund des Programms. Schon bei der Erörterung der gesellschaftlichen Ausgangslage wurde deutlich, dass sich die TeilnehmerInnen v.a. mit ihren Erfahrungen mit der gemeinsamen Wahlliste von PDS und WASG befassen wollten. So wurde dieser Programmpunkt weniger allgemein als konkret auf die aktuelle Situation bezogen diskutiert. Dabei wurde auch im weiteren Verlauf des Wochenendes klar, dass die anwesenden GenossInnen sich nicht vorstellen können, in der neu entstehenden Linkspartei Politik zu machen.
ArbeiterInnenpartei?
Die zentrale Forderung des RSB nach einer Sozialistischen ArbeiterInnenpartei (SAP) wird weder in der WASG noch in der neuen Linkspartei erfüllt. Genau wurden die unterschiedlichsten Aspekte der neuen Partei unter die Lupe genommen. So stand jeweils eine Einleitung zum Programm, zur Strategie und Taktik, zur Organisationsstruktur und Mitgliedschaft sowie zur WählerInnenschaft auf der Tagesordnung. Trotz unterschiedlicher Einschätzungen über die Wirkung der Linkspartei auf die gesellschaftliche Situation, war mensch sich einig darüber, dass es sich weder bei dem Programm noch bei der Strategie um ein sozialistisches Projekt handelt. Richtige Forderungen, wie die nach Arbeitszeitverkürzung, weisen keine genauen Zahlen auf, so dass sie keine konkrete Taktik vorschlagen. Um eine gemeinsame Liste mit der WASG nicht zu gefährden, verzichtete die Linkspartei.PDS auf jegliche sozialistische Zukunftsvision in ihrem Wahlprogramm. So kann sie nicht einmal mehr als klassisch reformistische Partei eingeschätzt werden. Andererseits verdeutlichte die genaue Analyse auf dem Seminar, dass v.a. Lohnabhängige und Erwerbslose die WählerInnenschaft dieser Partei stellten. Gerade in diesen WählerInnenschichten kann offensichtlich wieder über Strategiefragen diskutiert werden – und das ist ein Ergebnis der Linkspartei.
Nette Stimmung, solidarische Atmosphäre
Wichtig bei einem Seminar sind ja bekanntlich nicht nur die brennenden Fragen, sondern auch das Ambiente. Die Ortsgruppe Potsdam hatte im Stadtzentrum einen sehr guten Tagungsort organisiert und mit gutem Essen eine angenehme Atmosphäre geschaffen. Nicht nur das Diskussionsklima war weitestgehend solidarisch, sondern auch das Ergebnis des Seminars: Klar ist, dass wir trotz aller Kritik an der neue Partei solidarisch mit den GenossInnen von WASG und Linkspartei.PDS diskutieren und zusammenarbeiten wollen.
