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Brasilien

Brief der isl an die brasilianische PT

1. Januar 1970

Köln, den 13. Juni 2004

An die PT
– Vorstand –

Werte Genossinnen und Genossen!

Als Lula zum Präsidenten gewählt worden war, hatte dies nicht nur unter den brasilianischen Arbeiterinnen, Arbeitern, kleinen Bauern und Armen Begeisterung und große Hoffnungen geweckt, sondern auch in den Reihen der sozialistischen Linken und im linken Flügel der Arbeiterbewegung zahlreicher Länder, so auch in Deutschland.

Wir informierten in unserer Presse und in öffentlichen Veranstaltungen sowie in den sozialen Bewegungen unseres Landes über die große Errungenschaft, die die brasilianische Arbeiterpartei darstellt, die seinerzeit die emanzipatorischen Hoffnungen in ihrer ganzen Vielfalt neu erfunden hatte und die Lehren aus dem Scheitern von Sozialdemokratie, Stalinismus, Populismus und Sektierertum zu ziehen schien. Wir berichteten von dem wichtigen Ansatz des Beteiligungshaushalts und von der Entschlossenheit der PT, den internationalen Organisationen des Kapitals der Metropolen die Stirn zu bieten, die Ableistung des Schuldendienstes zu verweigern und den Bedürfnissen der abhängig Beschäftigten, der landlosen Bauern und der Armen in Stadt und Land gerecht zu werden. Wir berichteten von einer Partei, in der alle Strömungen einschließlich der antikapitalistischen und revolutionären Kräfte sich artikulieren können. Wir berichteten von dem begeisternden Programm ”Hunger Null”, das die 50 Millionen hungernden Brasilianerinnen und Brasilianer von ihrem Leid befreien sollte, gestützt auf eine radikale und gerechte Landreform.

Wir wussten, dass das Team um Lula bereits im Wahlkampf einiges Wasser in den roten Wein gegossen hatte. Wir wussten, dass die PT im Augenblick des Sieges in der Präsidentschaftswahl bei weitem nicht über eine Mehrheit im Parlament verfügen konnte, sei es allein als PT, sei es im Bündnis mit anderen Kräften der Linken. Wir wussten, wie groß der Druck war, den die inländischen besitzenden Klassen und die Regierungen der Metropolen, allen voran diejenige der USA, ausübten und immer noch ausüben.

Heute können wir unsere Enttäuschung und unsere Sorge nicht mehr verbergen. Die Regierung Brasiliens leistet den Schuldendienst und hat kein Geld für einschneidende soziale Reformen. Die Agrarreform tritt auf der Stelle. Das Programm ”Hunger Null” ist in der Praxis wie ein kleines Pflaster auf einer klaffenden Wunde. Der Widerstand gegen die Freihandelszone ALMA, die dem US-amerikanischen Kapital noch freiere Bahn schaffen soll, weicht dem Kalkül einer engstirnigen Diplomatie. In der brasilianischen Regierung haben pro-kapitalistische und sogar neoliberale Kräfte die Hegemonie. Diese Regierung macht eine neoliberale Politik, die alle emanzipatorischen Hoffnungen nur enttäuschen kann. Schlimmer noch: Die PT hat Persönlichkeiten aus ihren Reihen ausgeschlossen, die gegen diesen Kurs rebellieren und die auf dem Boden der Parteibeschlüsse der Parteitage von über zwanzig Jahren PT-Geschichte für eine Politik im Interesse der überwältigenden Mehrheit der brasilianischen Bevölkerung eintreten.

Wir appellieren an die Verantwortlichen in der PT, eine Kehrtwende zu vollziehen – eine Kehrtwende im Sinne der von der PT selbst formulierten Ziele und Grundsätze, eine Kehrtwende auch im Sinne der von der PT über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg verkörperten zutiefst demokratischen Kultur.

Wir leben und kämpfen in einem imperialistischen Land und werden alles in unseren bescheidenen Kräften tun, um dazu beizutragen, dass das Diktat von IWF und Weltbank gegenüber den abhängigen Ländern gebrochen wird. Wir klagen die Konzerne des Großkapitals der reichen Länder an, die die abhängigen Länder plündern. Wenn die brasilianische Arbeiterbewegung zusammen mit der Bewegung der landlosen Bauern und der Armen in Stadt und Land einen neuen emanzipatorischen Aufbruch unternimmt, werden wir zusammen mit vielen anderen Kräften in der Öffentlichkeit, in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen dafür mobilisieren, dass unsere Regierung und die mit ihr verbündeten Regierungen der anderen reichen kapitalistischen Industrieländer daran gehindert werden, gegen ein brasilianische Volk vorzugehen, das sich aus Not, Elend und Fremdbestimmung befreien will.

Mit internationalistischen Grüßen,

die Mitgliederversammlung der isl, einer Organisation der IV. Internationale in Deutschland

 

Anwort von Articulação de Esquerda (Tendenz innerhalb der Partido dos Trabalhadores)

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