Unter diesem Motto wird die 3. Aktions- und Perspektivenkonferenz für soziale Proteste am 02./03. Dezember 2006 stattfinden – wahrscheinlich in Dortmund. Ausrichter ist das Bündnis, das die Demonstration am 3.6.2006 in Berlin unter dem Motto „Schluss mit den Reformen gegen uns!” organisierte.
Der Einladung zur Konferenz nach fehlt offensichtlich eine Kraft, um die Offensive des Kapitals zurückzuschlagen. Dies liegt vor allem an der Spaltung zwischen Erwerbslosen und Erwerbstätigen. Die Konferenz soll diese Spaltung überwinden und ein gemeinsames Vorgehen der sozialen Protestbewegungen ermöglichen helfen. Dabei ist vor allem das Verhältnis zwischen sozialer Bewegung und Gewerkschaften zu klären, die sich weitgehend von der Demo 3.6. fernhielten. Umgekehrt wird ein Bündnis mit den Gewerkschaften für den linken Flügel der sozialen Bewegung auch nicht einfacher, wenn diese wie am 21.10. umfangreich mobilisieren. Eine weiterer Schwerpunkt der Aktions- und Perspektivenkonferenz werden die Formen sozialen Protestes sein.
Bedingungsloses Grundeinkommen?
Die geplante Debatte zwischen BefürworterInnen eines „bedingungslosen Grundeinkommens” einerseits und denen von Grundsicherung, Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung andererseits verspricht spannend zu werden. Eine inhaltliche Übereinkunft erscheint kaum möglich, sollte aber gemeinsamen Bündnissen und Aktionen nicht entgegenstehen.
Welches „strategische Dreieck”?
Auch das Verhältnis zwischen sozialer Bewegung – Gewerkschaften – Parteien wird für Diskussionsstoff sorgen. Hier sehen eine Reihe von AktivistInnen die soziale Bewegung, die Gewerkschaften und die Linkspartei als „strategisches Dreieck” (Triade) an. Dabei weisen die unterschiedlichen Bündniskonstellationen der letzten Jahre eher auf eine Differenzierung innerhalb der sozialen Bewegung, innerhalb der Gewerkschaften und innerhalb bzw. außerhalb der Linkspartei hin, was die Herausbildung eines linken Flügels der sozialen Bewegung aus antikapitalistischen sozialen Initiativen – Gewerkschaftslinken – sozialistischer Linken nahe legt. Die inhaltlichen Kontroversen, das Bemühen um eine Erneuerung des Frankfurter Appells und die gemeinsame Aktionen lassen eine spannende Konferenz erwarten.
