Über achtzig Prozent der Bevölkerung haben den sogenannten Aufschwung überhaupt nicht für sich registriert. Der kommende Abschwung wird sie sicherlich als volle Breitseite treffen und so auch sinnlich erfahren werden. Aber es existierte schon ein Abschwung im Aufschwung – wie einige Zahlen belegen.
Schärfere Hartz IV-Regeln und steigende Mietpreise führen zu vermehrter Obdachlosigkeit. Ein Teil des Mietgeldes muss für Kleidung, Essen und Strom ausgegeben werden, was zu Mietschulden und letztlich zur Obdachlosigkeit führt. „Da baut sich gerade eine Welle auf“ – so Rolf Keichel, Vorstandsmitglied des Fachverbandes Obdachlosenhilfe.
Das BSG mutet 1-Euro JobberInnen zu, die Fahrt zur Arbeit selbst zu bezahlen. Zunächst muss die Mehraufwandsentschädigung aufgebraucht werden. Bei Kindern einer Patch-Work-Familie, die ALG II erhalten, muss das Einkommen des Stiefvaters berücksichtigt werden und in einer eheähnlichen Gemeinschaft muss für den Unterhalt der Kinder des Anderen aufgekommen werden.
Fast jede zweite Neueinstellung ist befristet, teilt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung mit. In 5 Jahren ist ihr Anteil von 32 % auf 43 % gestiegen. Davon entfallen 2/3 auf den öffentlichen Dienst.
Mehr als 76 % aller RentnerInnen erhalten durch den Gesundheitsfond von Januar bis Juni 2009 weniger Rente und die ca. 2 000 000 Kinder von ALG II-BezieherInnen sehen nichts von der bescheidenen Kindergelderhöhung. Das Erwerbslosenforum Deutschland spricht von einem „abgehängten Prekariat.“
„Gleichzeitig wurden (vom Bundesrat – W.W. ) jedoch weitere Vergünstigungen für Besserverdienende und Verschlechterungen für Erwerbslosen beschlossen.“ (Junge Welt, 20./21.12.2008)
Durch 1-Euro-Jobs werden Zehntausende Vollzeitarbeitsplätze vernichtet und lt. Bundesrechnungshof Milliardenschäden angerichtet. Die 1-Euro-JobberInnen sind vor allem in Kommunen und bei den sog. Wohlfahrtsverbänden beschäftigt und tauchen nicht in der Arbeitslosenstatistik auf. So wurden im Garten- und Landschaftsbau ein Drittel aller Vollzeitarbeitsplätze vernichtet – mit entsprechenden Folgen für die Sozialkassen. Und das alles im Aufschwung. Da weiß mensch jetzt schon, wer für die kapitalistische Krise in den kommenden Jahren besonders bluten muss!
