Es häufen sich die Probleme, die sich aus der herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ergeben. Allem zu Grunde liegt die strukturelle Krise des Kapitalismus, deutlich verschärft seit dem Finanzcrash von 2008 – vor allem in Europa, den USA und in Japan. Kurzfristige „konjunkturelle Zwischenhochs“ ändern nichts daran, dass die Verwertungskrise des Kapitals voranschreitet und nur deswegen für das Kapital noch glimpflich verläuft, weil es die Kosten immer noch erfolgreich auf diejenigen abwälzen kann, die am meisten unter der Krise zu leiden haben.
Es häufen sich die Probleme, die sich aus der herrschenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ergeben. Allem zu Grunde liegt die strukturelle Krise des Kapitalismus, deutlich verschärft seit dem Finanzcrash von 2008 – vor allem in Europa, den USA und in Japan. Kurzfristige „konjunkturelle Zwischenhochs“ ändern nichts daran, dass die Verwertungskrise des Kapitals voranschreitet und nur deswegen für das Kapital noch glimpflich verläuft, weil es die Kosten immer noch erfolgreich auf diejenigen abwälzen kann, die am meisten unter der Krise zu leiden haben.
Da ist sodann die Energiekrise (s. dazu den Artikel zu Peak Oil auf den folgenden Seiten), die das Kapital zu noch mehr umweltschädlicher Energieförderung verleitet, was nicht nur den Klimawandel weiter befördern wird, z. B. über vermehrte Tiefseebohrungen (Verschmutzung der Nordsee, demnächst auch im Mittelmeer?). Das Ausmaß von Hurrican Irene ist mit Sicherheit eine Folge des eingesetzten Klimawandels und größer werdende Unwetter können auch Europa heimsuchen.
In Europa potenziert sich die Krise seit geraumer Zeit noch durch die Ungleichgewichte der nationalen Volkswirtschaften innerhalb des Euroraumes. Der Widerspruch zwischen unterschiedlich gewachsener gesellschaftlicher Realität auf der einen Seite und gemeinsamer Wirtschaftszone auf der anderen kann von den Herrschenden heute nicht gelöst werden. Die konkurrenzfähigeren Unternehmen und Volkswirtschaften (vor allem die deutsche Industrie) drücken ihre Konkurrenten an die Wand, ohne dass sich diese (etwa durch Abwertungen) auch nur ansatzweise wehren könnten. Sogar die Möglichkeit des Zusammenbruchs ganzer Volkswirtschaften wie nach der Weltwirtschaftskrise 1929, mit all den katastrophalen sozialen Folgen, ist nicht ausgeschlossen.
Da ein solcher Zusammenbruch allerdings auch dem Kapital nicht recht sein kann (die Geschäfte sollen ja auch in Zukunft laufen), müssen Rettungspakete her, deren Absicherung möglichst nur von den einfachen SteuerzahlerInnen zu finanzieren ist. Vor allem die deutsche Bourgeoisie betreibt eine Gratwanderung. Sie will den Euro retten, aber sie weiß auch, dass selbst die deutsche Volkswirtschaft und die deutschen „SteuerzahlerInnen“ nur eine begrenzte Zahlungsfähigkeit und eine begrenzte Kreditwürdigkeit besitzen. Deswegen die intensiven Debatten über die Euro-Bonds, die uns noch monatelang begleiten werden.
Verheerend dabei sind mehrere Dinge: Erstens die populistischen sozialchauvinistischen Tiraden bürgerlicher PolitikerInnen gegen eine Transferunion: Die „Empfängerländer müssen zuerst ihre Hausaufgaben machen“, sie brauchen eine „Schuldenbremse wie wir“, sie müssen „endlich ihre üppigen Staatsausgaben runterfahren“ (gemeint sind die Sozialausgaben), ihre Staatsbetriebe privatisieren usw. Zweitens stellen sich die Gewerkschaften dieser chauvinistischen Propaganda nicht entgegen, ja sie reden die Krise klein und wollen ihren strukturellen Charakter gar nicht wahrhaben. Wie soll jemals Widerstand gefördert werden, wenn nicht mal im Ansatz der Hetze der Herrschenden eine Aufklärungskampagne und eine eigene Vision gegenübergestellt werden? Drittens ist die linke Bewegung (die Partei Die Linke orientiert nur auf die Euro-Bonds) kaum bis gar nicht vernehmbar. Um so wichtiger ist es für revolutionäre Linke, den strukturellen Charakter der kapitalistischen Krise zu thematisieren und alternative Visionen zu propagieren.
