Die neue Broschüre des RSB Banken enteignen! Kapitalismus bekämpfen! enthält eine Analyse der aktuellen Krise und Vorschläge zu ihrer Lösung.
In einer ausführlichen Analyse Die große Krise von 2008, eine stark gekürzte Version erschien bereits in der Avanti vom November 2008, zeigt Guenther Sandleben auf, dass wir eine umfassende Krise des Kapitalismus erleben, die sich nicht einfach auf eine Finanzkrise reduzieren lässt.
Der programmatische Teil enthält unter dem Namen Notprogramm zur Lösung der kapitalistischen Krise die bereits Ende 2007 vorgelegten 13 Vorschläge für eine soziale und demokratische Wende. Dort finden sich bekannte Forderungen wie u. a. nach einem Mindesteinkommen von 1.500 Euro, Verbot von Entlassungen, der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Die aktuelle Krise des Kapitalismus, die Tiefste seit 1929, erfordert jedoch Antworten, die über die „13 Vorschläge“ hinausgehen.
Während das „Notprogramm“ der Bundesregierung in Höhe von 500 Mrd. Euro versucht, die Banken zu retten und das kapitalistische System zu stabilisieren, bezieht sich das „Notprogramm“ des RSB auf das Kommunistische Manifest von Marx aus dem Jahr 1848, das die „Zentralisation des Kredits in den Händen des Staats durch eine Nationalbank mit Staatskapital und ausschließlichem Monopol“ empfahl. Was in der Zeit eines aufstrebenden Kapitalismus richtig war, kann aber nicht einfach schematisch auf heute übertragen werden. Deshalb spricht das „Notprogramm“ von der „Vergesellschaftung der Banken zu einem einzigen öffentlichen Bankinstitut auf europäischer Ebene“ unter Kontrolle der Beschäftigten und der KundInnen. Dies setzt die „entschädigungslose Enteignung“ der Banken voraus. Außerdem fordert der RSB die „Offenlegung der Bücher Banken und Unternehmen“, sowie die sofortige „Aufhebung des Artikels 56 des Vertrags von Lissabon“, der jegliche Einschränkung der Freizügigkeit des Kapitals untersagt.
Um die große Chance zu nutzen, die die Krise des Kapitalismus – auch ihr ökologischer Aspekt – für die Verbreitung der Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft bietet, ist die Debatte über ein von unten entscheidendes und planendes Wirtschaftsmodell, das sich nicht am Profit, sondern an der Befriedigung der sozialen und menschlichen Bedürfnisse orientiert, ein wichtiger Ansatzpunkt.
Online-Version der Broschüre “Banken enteignen! Kapitalismus bekämpfen!“
