Unter dem Motto „Solidarität statt Spaltung und Konkurrenz – wie die Stillhaltepolitik beenden?” fand in Frankfurt ein zweitägiges Treffen statt, an dem an beiden Tagen jeweils mehr als hundert KollegInnen aus den unterschiedlichsten gewerkschaftlichen und betrieblichen Zusammenhängen teilnahmen.
Unter dem Motto „Solidarität statt Spaltung und Konkurrenz – wie die Stillhaltepolitik beenden?” fand in Frankfurt ein zweitägiges Treffen statt, an dem an beiden Tagen jeweils mehr als hundert KollegInnen aus den unterschiedlichsten gewerkschaftlichen und betrieblichen Zusammenhängen teilnahmen.
Das Motto bezog sich zum einen auf die Politik der bundesdeutschen Gewerkschaften, zum anderen aber auch auf die Tatsache, dass es dank der Vorarbeit der „Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken” (IVG) das erste Mal seit längerem wieder gelungen ist, unterschiedliche Ansätze linker Aktivitäten in den Gewerkschaften in einem gemeinsamen Ratschlag zusammenzubringen. Veranstalter waren die IVG, das Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di, die ver.di-Linke, LabourNet Germany, Redaktion express/AFP e.V., die AG Betrieb und Gewerkschaft der Partei Die Linke”, das Forum Gewerkschaften der Zeitschrift Sozialismus und die DKP AG Betrieb und Gewerkschaft.
Es war überdeutlich, dass von den Teilnehmenden des Ratschlags die ungeheure Diskrepanz zwischen den Anforderungen gesehen wird, die sich für Gewerkschaften und ArbeiterInnenklasse aus der krisenhaften Entwicklungen des Kapitalismus und den Angriffen der Aushungerungspolitik in Deutschland, Europa und weltweit eigentlich stellen, und den vollkommen unzureichenden, teilweise verheerenden Antworten, die von Seiten der Gewerkschaftsführungen in der Vergangenheit gegeben wurden und aktuell gegeben werden. So kritisierte u.a. Frank Deppe die Unterstützung der DGB-Führung für die Politik der Euro-Rettung auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen in den südeuropäischen Ländern. In den hiesigen Gewerkschaften dominiere eine Politik des „Krisenkorporatismus”, also des Versuchs, die kapitalistische Krise gemeinsam mit Konzernen und Regierung zu überwinden – zu Lasten der Menschen anderer Länder. Wir sagen: Sozialchauvinismus pur.
Gleichzeitig stellten aber fast alle Beteiligten fest, dass die Reichweite und Tiefe kritischer, linker Diskussion und Einflussnahme auf den gewerkschaftlichen Willensbildungsprozess in den letzten Jahren – trotz des Einsatzes Vieler – durch eine gewisse Zersplitterung der linken gewerkschaftlichen Kräfte offensichtlich stark abgenommen hat. Der Ratschlag war ein erster Schritt zu einer möglichen Überwindung dieser Zersplitterung. Hinzu kommt eine altersbedingte Ausdünnung der AktivistInnen in den betrieblichen und gewerkschaftlichen Strukturen. Deshalb war eine überaus positive Erfahrung, dass eine ganze Reihe jüngerer KollegInnen an dem Ratschlag teilnahmen.
Am Ende des Ratschlags sprachen sich die beteiligten Organisationen, Arbeitsgemeinschaften und Netzwerke ausnahmslos dafür aus, ihre Zusammenarbeit zu intensivieren, ihre Initiativen untereinander abzusprechen, um sie möglichst wirksam voranzubringen, und verschiedene Kampagnen zu verabreden, die gemeinsam in die Einzelgewerkschaften eingebracht werden sollen. Ein hoffnungsvoller Anfang, der sich aber in der täglichen Praxis erst noch bewähren muss.
