Am 13. November 2010 fand die Konferenz von Respect, der 2004 gegründeten linken Sammlungsbewegung, statt. Am Ende des Treffens erklärten die Mitglieder von Socialist Resistance, die über die Jahre Respect mit aufgebaut und ihre Zeitung samt Infrastruktur dafür zur Verfügung gestellt hatten, ihren Austritt. Wie ist es dazu gekommen?
Respect entstand 2004 aus der in England sehr starken Bewegung gegen den Irakkrieg und ist die Abkürzung für die Wörter „respect, equality, socialism, peace, environmentalism, community and trade unionism“ (Respect), sinngemäß übersetzt bedeutet das Respekt, Gleichheit, Sozialismus, Frieden, Umweltschutz, Gemeinschaft und Gewerkschaftsbewegung. Während aber ein Teil der neuen Gruppierung, unter anderem die Socialist Workers Party (SWP), diese nur als eine Art Wahl- und Aktionsbündnis ansahen, vertraten andere, unter anderem Socialist Resistance, die britische Sektion der IV. Internationale, das Konzept des Aufbaus einer breiten antikapitalistischen und pluralen Partei. Diese Auseinandersetzung zog sich durch die ganze Geschichte von Respect und führte zur Spaltung im Jahr 2007. Damals schien dann nach der Trennung von der SWP der Weg zu einer Demokratisierung der Organisation offen. Das Ziel war der Aufbau einer linken Alternative zu New Labour in England. Zwischenzeitliche Wahlerfolge schienen zu zeigen, dass das Konzept durchaus Erfolg versprechend war.
Wahlarithmetik
George Galloway, ehemaliger Labour-Unterhaus-Abgeordneter, später für eine Wahlperiode Abgeordneter von Respect und prominenter Irakkriegsgegner, war die zentrale Figur seit der Gründung. Der Verlust seines Unterhausmandats im Frühjahr 2010 war ein harter Schlag für ihn, der seit Jahrzehnten Berufspolitiker ist. Und auf ihn und einige andere geht denn auch die Initiative zurück, die dann zum Austritt von Socialist Resistance führte: Nur eine Woche vor dem Kongress wurde plötzlich ein Antrag eingebracht, Respect ab sofort auf Schottland auszuweiten, mit dem Ziel, dort bei den schottischen Parlamentswahlen zu kandidieren (Galloway war übrigens 1980 mit 26 Jahren einer der jüngsten Vorsitzenden aller Zeiten der schottischen Labourpartei).
Dies widersprach dem Gründungskonsens von Respect eklatant, denn es bestand bis dahin Einigkeit, dass eine Ausdehnung auf Schottland nur im Konsens mit der schottischen Linken, in erster Linie, der Scottish Socialist Party (SSP); erfolgen könne, da es völlig sinnlos sei, neben dem Einheitsprojekt SSP ein Zweites zu installieren – von den übrigen linken schottischen Organisationen einmal ganz abgesehen.
Oder, wie es die GenossInnen von Socialist Resistance in ihrem Austrittsschreiben formulierten: „Der entscheidende Punkt aber ist, dass wir der Meinung sind, dass es grundsätzlich falsch ist, wenn englische Organisationen sich in Schottland etablieren – außer, es handelt sich dabei um den Teil einer Initiative, die von der schottischen Linken ergriffen wird. Das betrifft Respect ganz besonders, weil es keine Wurzeln in Schottland hat und auch keine politischen Vorstellungen für Schottland. Und das ist insbesondere der Fall, wenn es sich um eine Wahl für Holyrood [Sitz des schottischen Parlaments, Anm.d.Ü.] handelt und nicht für Westminster“.
Hinzukommt, dass Respect in England bisher noch keine wirklich stabile landesweite Verankerung hat und das schottische Projekt realistischerweise alle verfügbaren Ressourcen binden wird, die anderswo gebraucht würden.
Ausdehnung abgenickt
Unter Ignorierung der genannten Einwände verabschiedete die Konferenz von Respect schließlich den eingebrachten Antrag. Respect wird die Zersplitterung der schottischen Linken vergrößern und nächstes Jahr bei den Wahlen zum schottischen Parlament antreten – ohne klare Vorstellungen, ohne eine gemeinsam diskutierte Haltung zur Unabhängigkeitsfrage.
Dass die GenossInnen von Socialist Resistance eine solche Politik nicht mitverantworten wollen, ist nur allzu verständlich. Die englische Linke ist allerdings bei dem Kurs von Respect um eine Hoffnung ärmer.
