Drei Jahre nach dem Beginn der arabischen Revolten ist die Euphorie verflogen. Aber der revolutionäre Prozess geht weiter.
Drei Jahre nach dem Beginn der arabischen Revolten ist die Euphorie verflogen. Aber der revolutionäre Prozess geht weiter.
Wenn die Zeit reif ist, kann ein Ereignis, das ansonsten kaum zur Kenntnis genommen worden wäre, für Millionen Menschen zum Anlass für eine Revolte werden. Geübt in der Wahlmanipulation und gestützt auf einen effektiven Repressionsapparat, hat der damalige tunesische Präsident Zine al-Abidine Ben Ali im Dezember 2010 sicher nicht damit gerechnet, dass ihm der Suizid eines Gemüsehändlers in einer Kleinstadt zum Verhängnis werden würde. Doch nicht einmal einen Monat nach der Selbstverbrennung Mohamed Bouazizis musste er ins Exil nach Saudi-Arabien flüchten.
Lohnarbeit hatte Bouazizi nicht gefunden, und als er versuchte, sich als Kleinhändler durchzuschlagen, wurde er von der Polizei bestohlen, schikaniert und misshandelt. Dass seine keineswegs ungewöhnliche Verzweiflungstat – allein in Tunesien hat es Dutzende ähnlicher Fälle gegeben – der Auslöser einer Revolte wurde, die binnen weniger Monate fast alle arabischen Staaten erfasste, war allerdings kein Zufall. Denn in seinem Schicksal erkannten Millionen ihre Situation wieder: Jobs geben sie uns nicht, und wenn wir uns selbst helfen, schlagen sie uns.
Überdies war die gesellschaftliche Gärung bereits in den Jahren zuvor unverkennbar, als sich illegale Streiks häuften, sich eine subversive Jugendkultur verbreitete, feministische Stimmen lauter wurden und sich halblegale Menschenrechtsgruppen bildeten. Dass es dann so schnell gehen würde, hatten allerdings auch die Rebellierenden nicht erwartet. Am 25. Januar 2011 gingen Tausende ÄgypterInnen am „Tag der Polizei“ auf die Straße, Anlass war die Ermordung Khaled Saids, der von Polizisten erschlagen worden war. Nicht einmal zwei Wochen später sah Präsident Hosni Mubarak sich zum Rücktritt gezwungen. Noch im gleichen Monat begann die Revolte in Libyen, im März wurde in Syrien und Bahrain demonstriert.
Euphorie und Optimismus der ersten Monate des „Arabischen Frühlings“ sind nach rund drei Jahren verflogen. Bürgerkrieg in Syrien, chaotische Verhältnisse in Libyen, Militärherrschaft in Ägypten – ist die Revolution gescheitert? Nach den ersten schnellen Erfolgen haben sowohl revolutionäre AraberInnen als auch westliche Linke die Stärke der fortschrittlichen Kräfte überschätzt. Mit einigem Erfolg hat sich die zunächst überrumpelte alte Oligarchie bewährter Strategien bedient, vor allem die Konfessionalisierung der Konflikte hat die Demokratiebewegung geschwächt. Dass solche Strategien weiterhin greifen, ist eine Folge der noch immer vorherrschenden patriarchalen Strukturen sowie der verheerenden sozialen Verhältnisse. Noch immer sind ein Drittel der ÄgypterInnen analphabetisch, etwa ebenso hoch ist der Anteil der mangelernährten Kinder.
Die anfänglichen Erfolge sind angesichts späterer Rückschläge vor allem von immenser psychologischer Bedeutung. So ist es nicht unwahrscheinlich, dass General Adbul Fattah al-Sisi die Wahlen in Ägypten gewinnt, selbst wenn diese nicht manipuliert werden. Der Militärherrscher profitiert von der Abscheu gegen die Muslimbrüder, die in ihrer kurzen Regierungszeit die Macht zu monopolisieren versuchten, und vom Wunsch nach geordneten Verhältnissen. Doch den Bonaparte am Nil wird er nicht lange geben können.
Er kann das Militär Brot verteilen lassen, wie es die Generäle bereits während der Nahrungsmittelkrise 2007/08 taten, und sich mit den Krediten der Golfmonarchien über Wasser halten, aber er kann die sozialen und ökonomischen Probleme Ägyptens nicht lösen. Er kann die Polizisten ausschwärmen lassen, um revolutionäre AktivistInnen zu verhaften, aber er kann nicht mehr verhindern, dass in den Armenvierteln Videos über Polizeibrutalität gezeigt werden. Die gewerkschaftsfeindliche Gesetzgebung hinderte die 5.000 Stahlarbeiter in Helwan nicht daran, Ende November 2013 in den Streik zu treten. Sisi war verantwortlich dafür, dass verhaftete Aktivistinnen 2011 Jungfrauentests unterzogen wurden, der Überraschungshit Ende des vergangenen Jahres war „Mein Körper gehört nur mir“ von der ägyptischen Rapperin Myam Mahmoud.
Es kristallisiert sich so etwas wie ein gesellschaftlicher Konsens heraus, der Demokratie und soziale Gerechtigkeit verbindet. So sagten in einer Umfrage 85 Prozent der LibyerInnen, die Demokratie sei die beste Staatsform (in Deutschland sind es zehn Prozent weniger), 70 Prozent wollen die Gleichberechtigung der Frauen und etwa 90 Prozent das Recht auf Gesundheitsversorgung, Bildung, Arbeit und Wohnraum in der Verfassung verankern. Zwar sieht die Mehrheit die Sharia als eine Quelle der Gesetzgebung, doch nur 25 Prozent stimmen der islamistischen Forderung zu, sie solle die einzige Grundlage der Justiz sein.
Es gibt also einen starken gesellschaftspolitisch konservativen Block, doch die Islamisten haben, wenngleich sie weiterhin eine bedeutende politische Fraktion darstellen, nicht mehr den Status potentieller Heilsbringer. Da die meisten revolutionären AktivistInnen sich aus der institutionellen Politik heraushalten, bleibt die Parteipolitik weitgehend das Spielfeld von Honoratioren. Die Basisarbeit in Stadtvierteln und Gewerkschaften ist eine langwierige Angelegenheit, so reicht der Druck der Straße noch nicht aus, um soziale und demokratische Reformen zu erzwingen.
Das Beispiel Syriens, wo der Aufstand gegen die Diktatur zu einem konfessionalisierten Bürgerkrieg der Regionalmächte wurde, die wiederum vom Westen bzw. Russland unter
stützt werden, zeigt, dass die Demokratiebewegung auf unabsehbare Zeit aufgehalten werden kann. Allerdings nur um den Preis des Ruins des Landes und damit auch seiner Oligarchie. Das dürfte auch die Gewaltbereitschaft etwa der ägyptischen Generäle bremsen.
Ohne die Zerstörung des Landes lässt sich der revolutionäre Prozess verlangsamen, aber nicht stoppen. Millionen Menschen haben begonnen, eigenständig zu denken und zu handeln. Eine jahrzehntelange Stagnation wird es nicht mehr geben.
