Die Stellungnahme von ANTARSYA

In der Erklärung von ANTARSYA vom 14. Mai heißt es unter anderem:  

„Die Linke muss die Eroberung der politischen und Regierungsmacht durch eine subversive politische und soziale Bewegung zum Ziel haben. Dies kann durch Institutionen der Volksmacht und der Arbeiter­Innen-Kontrolle und die Verbindung der Frage nach der Regierungsmacht mit einer zeitgenössischen revolutionären Strategie, durch den Bruch mit Kapital und Imperialismus, durch eine Arbeiter/innen- und Volksbewegung, die fähig ist, ihre eigene Macht und Regierung durchzusetzen, erreicht werden.
Der Einfluss von ANTARSYA ist schließlich auch durch parlamentarische Illusionen in eine ‚Linksregierung’, die eine sofortige und konfliktfreie Lösung der Probleme ohne Aufstand führen könnte, begrenzt worden. Dennoch wird es erforderlich sein, die Anstrengungen fortzusetzen, die Betroffenen davon zu überzeugen, dass die dringendsten und unmittelbaren sozialen Probleme nicht einfach durch ‚gegen die Memoranden’ gerichtete Antworten, ohne Austritt aus der Eurozone, die Abkoppelung von der EU sowie den gänzlichen Bruch mit dem System, das Krisen und Memoranden hervorbringt, angegangen werden können. Der Kollisionskurs mit den Kreditgebern und dem Kapital wird kein einfacher Spaziergang, kein leichter Sieg, den uns eine ‚Linksregierung’ liefern könnte, sondern es wird ein schwieriger, harter Kampf werden, der die Zuspitzung des politischen Klassenkampfs und die Entwicklung der Kampforgane der Arbeitenden an der Basis erfordert. Es wird notwendig sein, die Anstrengungen fortzusetzen, damit alle Aktivist­Innen, die sich in einem Radikalisierungsprozess befinden, ihre Kämpfe auf Basis des Programms des ‚antikapitalistischen Umsturzes’ und der aktuellen Formen einer sozialistischen und kommunistischen Perspektive verbinden.
Um Rückschläge zu vermeiden und einen Schritt auf dem Weg der großen Kämpfe und des Ergebnisses des 6. Mai voranzukommen, ist es notwendig, dass die breiten Bevölkerungsschichten die Angelegenheit selbst in die Hand nehmen, eine politische Arbeiter­Innen -und Volksbewegung entwickeln, um die Abschaffung der Memoranden, des Darlehensvertrags und aller damit zusammenhängenden Gesetze zu erkämpfen, um die Gehälter und Pensionen auf ein menschenwürdiges Niveau zu bringen und das Verbot der Kündigung durchzusetzen. Des Weiteren müssen jegliche weiteren Privatisierungen verhindert und die bereits erfolgten rückgängig gemacht werden. Zu fordern ist die Nationalisierung der Banken und der Großunternehmen von strategischer Bedeutung unter Arbeiterkontrolle. Die Ausgaben für Bildung und Gesundheit müssen erhöht werden. Die Bewegungen zivilen Ungehorsams ‚Ich zahle nicht’ bis zur endgültigen Abschaffung der Kopfsteuern, der Autobahngebühren usw. müssen unterstützt werden. Notwendig sind die Gehorsamsverweigerung und Nichteinhaltung der arbeiterfeindlichen EU-Beschlüsse sowie die Annullierung des Gesetzes zum Fiskalpaket, der Austritt aus der Eurozone und der EU durch die Stärkung der Selbstverwaltungsorgane jenseits der Gewerkschaftsbürokratien.

ANTARSYA beharrt auf ihrem Vorschlag, sofort eine Kampffront für den Bruch mit dem System und die Abwehr des Angriffs aufzubauen und direkt mit der Stärkung der Kämpfe zu beginnen. Die Kampforgane der Arbeitenden müssen entwickelt und unterstützt werden. Der Aufruf richtet sich an alle Kräfte der Linken, umgehend in diese Richtung aktiv zu werden.
Gleichzeitig fördert ANTARSYA die Schaffung einer breiten Einheitsfront der Linken und der Arbeiter­Innen-Bewegung, die der faschistischen Bedrohung und den kriminellen Aktivitäten der ‚Chrysi Avgi’ gegen die Immigrant­Innen und Aktivist­Innen der Bewegung den Weg versperren. Notwendig sind direkte Initiativen, die den zutiefst ‚systemfreundlichen’ und reaktionären, auf EU und Memoranden fixierte Rolle der ‚Chrysi Avgi’, ihre Nazi-Gesinnung und ihre pseudo-populistische Rhetorik bloßstellen, um ihre soziale Basis zu zersetzen. ANTARSYA wird umgehend zur Gründung einer Initiative für ein gemeinsames Vorgehen im Umgang mit der faschistischen Bedrohung vonseiten aller sozialen und politischen Organisationen der Arbeiter­Innen-Bewegung und der Linken (einschließlich KKE und SYRIZA) auf zentraler und lokaler Ebene aufrufen.
Wir werden auf dem notwendigen Weg der Front der antikapitalistischen Linken weitermachen und fordern alle Kräfte und die AktivistInnen, die sich für den Bruch mit dem System und den Umsturz entscheiden, zu einem offenen Dialog, gemeinsamer Aktion und zur Zusammenarbeit bei Wahlen auf. Gleichzeitig setzen wir den Kampf zur weiteren Stärkung von ANTARSYA in erster Linie durch die Kämpfe in den Bewegungen, aber auch in den nächsten Wahlkämpfen fort.“ (Soweit die Auszüge aus der Stellungnahme) n