Unter diesem Motto mobilisert der DGB für fünf Großdemonstrationen am 21.10.2006
Nachdem sich der DGB als Dachverband der Gewerkschaften lange mit Protesten gegen die „neue“ Bundesregierung zurückgehalten hat, mobilisiert er jetzt selber und mit seinen Einzelgewerkschaften zu fünf zentralen Kundgebungen. Offensichtlich sah er sich von den Mobilisierungen gewerkschaftsunabhängiger Initiativen wie dem Bündnis 3.6. dazu gedrängt, selber Stellung zur unsozialen Politik der Bundesregierung zu beziehen. Statt aber die Gelegenheit zu nutzen und mit hundertausenden TeilnehmerInnen zu zeigen, dass das neoliberale und kapitalfreundliche Kahlschalgsprogramm so nicht mehr durchgezogen werden kann, beschränkt sich die DGB-Führung darauf, die Reformen lieber nicht frontal anzugreifen. Schon das Motto „Das geht besser (sic!)“ weist in diese Richtung – ein Motto wie „Es geht kaum schlechter“ hätte doch wesentlich deutlicher die derzeitige Stimmung der lohnabhängigen und erwerbslosen Bevölkerung aufgezeigt. So beschränkt mensch sich auch auf ein sehr systemlogisches Alternativprogramm – tatsächliche Veränderungen werden damit kaum durchgesetzt werden: statt der Verkürzung der Lebensarbeitszeit bis zur Rente (als Maßnahme gegen die Erwerbslosigkeit) fordert der DGB lediglich „Flexible Ausstiegsmöglichkeiten bis 65“; statt einer staatlichen Gesundheitsversorgung unabhängig von Einkommen und Nationalität bekennt sich das Programm zu einer „wirtschaftlichen Gesundheitsversorgung“; statt der sofortigen Abschaffung von Hartz IV wird nun eine Erhöhung auf „420,-€ monatlich“ gefordert
Klassenkämpferische AktivistInnen
Die Moblisierung des DGB zum 21.10. ist trotz des flauschigweichen Alternativprogramms auf jeden Fall zu begrüßen, auch wenn die starke Südwestausrichtung der Demoorte mit München, Stuttgart, Wiesbaden, Dortmund und Berlin doch etwas seltsam anmutet.
An den Demos teilnehmen werden wütende GewerkschafterInnen und AktivistInnen verschiedener Initiativen. Die Kräfte des Bündnis 3.6. werden, auf jeden Fall auf den Demos die Gelegenheit haben, für eine konsequentes Programm gegen Erwerbslosigkeit, neoliberalen Kapitalismus und Sozialabbau zu werben.
