In den letzten Wochen gingen zehntausende Menschen gegen die Krisenpolitik der Herrschenden auf die Straße. Die Mobilisierungen der sozialen Bewegungen zum 28. März nach Frankfurt und Berlin, der diesjährige 1. Mai und die DGB-Demonstration am 16. Mai standen ganz im Zeichen der Krise des kapitalistischen Systems.
Diese Proteste sind wichtig gewesen, um klar zu machen, dass die VerursacherInnen für die Krise zahlen sollen und nicht die abhängig Beschäftigten.
Doch mit den harmlosen Ermahnungen, die der DGB am 16. Mai von sich gab, wird es zu keinem Kampf kommen. Umso mehr liegt es an den Aktivitäten von unten, den Protest und den Widerstand von der Straße in die Betriebe zu tragen, denn bisher ist dort kaum etwas davon angekommen. Die Belegschaft von Federal Mogul in Wiesbaden hat mit ihrem Streik und den Torblockaden ein Beispiel dafür gegeben, wie ein konsequenter Kampf um die eigenen Interessen der abhängig Beschäftigten geführt werden kann. Nur wenn wir dem Klassenkampf von oben einen Klassenkampf von unten entgegensetzen, können wir verhindern, dass die Lasten der Krise auf die Lohnabhängigen abgewälzt werden.
In den Unis und Schulen rumort es
Während es in den Betrieben noch recht ruhig zugeht, entwickelt sich an den Universitäten und Schulen eine breite Protestfront. Seit Monaten laufen in einigen Regionen der Republik die Vorbereitungen zum Bildungsstreik auf Hochtouren. An Schulen und Unis in der ganzen BRD soll ab dem 15. Juni gestreikt werden. Dezentrale Bildungsdemos sind für den 17. Juni geplant. Während es jahrelang hieß, dass für Bildung kein Geld da ist, nun aber Milliarden Euro an Banken und Konzerne verschenkt werden, sind nicht wenige Menschen zur Recht aufgebracht. Der Protest der SchülerInnen und Studierenden beschränkt sich aber nicht auf die Verteilung der staatlichen Investitionen, die Kritik geht darüber weit hinaus. Es werden die Verschulung der Unis durch das Bachelor-Master-System, der Ausbau von Kontroll- und Überwachungssystemen an Schulen und Unis und der zunehmende Einfluss der Wirtschaft auf das Bildungssystem kritisiert. Nach dem Zusammenbruch der Bewegung gegen Studiengebühren vor einigen Jahren, ist dies der erste Ansatz, eine breite Bewegung im Bildungssektor gegen dessen Kommerzialisierung aufzubauen. Beteiligt euch an den Bildungsdemos am 17. Juni.
Weitere Infos dazu unter: www.bildungsstreik2009.de
