Franz Müntefering war von November 2005 bis April 2006 Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Wer kennt noch die Namen seiner Vorgänger und Nachfolger? Von 1993 bis heute leistete sich die SPD alle zwei Jahre einen neuen Parteivorsitzenden, die kommissarische Tätigkeit von Johannes Rau nicht mitgerechnet.
Die Krise der SPD ist zunächst eine Führungskrise, auf die der Rücktritt von Franz Müntefering als Vizekanzler einer sozialdemokratischen Regierungspartei ein Schlaglicht wirft.Die Führungsgarnitur der Sozialdemokratie verschleißt sich weniger an den eigenen Unzulänglichkeiten, die diesen blassen Gestalten natürlich nicht abzusprechen sind, als an den politischen Umständen. Die Nachkriegs-SPD war bis Ende der 50er Jahre im „30-Prozent-Turm“ eingemauert. Erstmals bei der Bundestagswahl 1961 erzielte sie über 36 Prozent der Stimmen. Doch 2007 ist die SPD wieder nahe den Wahlergebnissen der 50er Jahre angelangt. Die Grünen und Die Linke schneiden die SPD von bestimmten Wählerschichten ab.
Die Krise der SPD liegt u.a. im veränderten Parteienspektrum begründet. Mit dem Godesberger Programm warf die SPD den sozialistischen „Ballast“ ab. Sie hatte nicht nur ihr Programm, sondern ihre Kulturorganisationen aufgegeben, die sozialdemokratischen Zeitungen eingestampft, ihre Symbole geändert und die Parteiorganisation „modernisiert“. Die SPD wurde erst zur sozialliberalen, dann zur neoliberalen bürgerlichen Partei, die mit anderen neoliberalen Parteien konkurriert. Ein Zurück zu ihren Wurzeln gibt es nicht. Das macht die Krise der SPD zur historischen Krise. Nicht zuletzt ist die Krise der SPD eine ihrer Mitgliedschaft. Die ist von über eine Million Mitgliedern Mitte der 70er Jahre auf rund 500 000 zurückgegangen.
Schon ewig sind nicht mehr die ArbeiterInnen innerhalb der Partei vorherrschend, sondern die mittleren, gehobenen und höheren BeamtInnen des Öffentlichen Dienstes. Was aber, wenn dieser großflächig privatisiert wird? So viele ManagerInnen und GeschäftsführerInnen gibt es nicht, die sich in der neoliberalen Regierungspartei SPD engagieren wollen.
