Unter diesem Stichwort läuft die diesjährige bundesweite Hauptaktivität des RSB.
Der Debatte um höhere Löhne hat der Streik der LokführeInnen einen wirklichen Anstoß gegeben. Die gut 9 % Lohnerhöhung haben bereits bewirkt, dass ver.di für den Öffentlichen Dienst und die IG Metall für den Stahlbereich Lohnforderungen von 8 % aufgestellt haben. Dies kommt allein durch den Druck der Basis zustande, die nach 20 Jahren Lohnzurückhaltung die gute wirtschaftliche Konjunktur und die Steuermehreinnahmen im Staatshaushalt ausnutzen wollen, bevor die nächste Wirtschaftskrise die Bedingungen erschwert, um höhere Löhne durchzusetzen.
Im Herbst steht die Tarifrunde in der Metallindustrie an. Unternehmerverbände und Staat kommen durch die Gewerkschaften unter Druck. Zwischen beiden befindet sich die Gewerkschaftsbürokratie, die die Forderungen aus den Betrieben dämpfen wollte, sie aber bei der hohen Erwartungshaltung der Mitglieder nicht unter 8% drücken konnte. Zumindest im Öffentlichen Dienst ist eine harte Auseinandersetzung zu erwarten. Beide Tarifrunden haben unmittelbar Auswirkungen auf die folgende Metalltarifrunde. Kommt es insgesamt zu einer Belebung der ArbeiterInnenbewegung (Streiks, Demonstrationen, usw.) könnte das auch die soziale Bewegung, die sich auf einem niedrigen Stand eingependelt hat, neu anstoßen und beflügeln.
Reale Bewegung
Die Kampagne des RSB knüpft an eine aktuelle Diskussion und Bewegung in der ArbeiterInnenklasse und in den Gewerkschaften an, will darüber hinaus aber auch eigene Akzente setzen:
- – Es geht nicht allein um Lohnerhöhungen, sondern allgemein um soziale Verschlechterungen einerseits (Lohnverzicht, Arbeitszeitverlängerung, miese Arbeitsbedingungen und Verarmung), sowie um die Anhäufung von Reichtum andererseits. Deshalb stellen wir die Losung „Unser Leben ist mehr wert als ihre Profite!“ auf.
- – In diesem Zusammenhang muss die Umverteilungspolitik der Großen Koalition von CDU/CSU-SPD zu Lasten der ArbeiterInnenklasse und zugunsten des Kapitals bloßgestellt werden. Das soll die Parole: „Merkel und Beck bringen den Aufschwung bei den Gewinnen. Den Aufschwung bei den Löhnen bringt nur der Kampf der Lohnabhängigen!“ ausdrücken.
- – Scharfe Kritik verdient auch die Klassenzusammenarbeit der Gewerkschaftsbürokratie, die eine Standort-Deutschland-Politik betreibt, für die sie bewusst die Interessen der ArbeiterInnenklasse opfert.
- – Letztendlich belebt das Beispiel der LokführerInnen die Diskussion. Hier kann eine realistische Kampfperspektive aufgezeigt werden.
- – Die konkreten Forderungen, die wir aufstellen, sind: volle Durchsetzung der Gewerkschaftsforderungen! 300 € mehr für alle, Mindestlohn 10 € + x, Grundsicherung 700 € + Warmmiete für Erwerbslose
- – Zusätzlich propagieren wir die „13 Vorschläge des RSB“ für den Aufbau einer außerparlamentarischen Bewegung.
