Griechenland: Keine Alternative zum Diktat der Troika?

Viele Menschen in Europa (weit über Griechenlands Grenzen hinaus) hofften, dass mit Syrizas Wahlsieg (25. Januar) endlich der neoliberalen Politik Einhalt geboten wird, mindestens mal für Griechenland.

Nicht nur die griechischen Arbeiter­Innen, die Rentner­Innen und die Jugend erwarteten eine entschiedene Abkehr von der Sparpolitik, die nur den Kapitalinteressen (im Besonderen der Bankenrettung) dient.

180°-Kehre

Die 180°-Kehre der griechischen Regierung nach dem Referendum ist ein herber Rückschlag nicht nur für die griechische Arbeiterklasse. Denn damit wird eine „linke“ Regierung zur Erfüllungsgehilfin für das Auspressen breiter Bevölkerungsschichten. Zweifelsohne sitzen die Hauptschuldigen in Berlin und Brüssel: Merkel und Co. haben im Dienste des Kapitals alles daran gesetzt, damit keine linke Politik umgesetzt wird. Im Gegenteil: In Griechenland sollte und soll ein Exempel statuiert werden, nach dem Motto: Schaut her, wie es euch gehen wird, wenn ihr versucht, aus der neoliberalen Umklammerung auszubrechen!

Keine Alternative?

Im Grunde war der Weg der Tsipras-Regierung mit dem Akzeptieren der Verhandlungsgrundlagen vom 20. Februar vorgezeichnet. Die von Syriza geführte Regierung hat in der Bevölkerung viele Erwartungen geweckt, wollte aber keinen Bruch mit den „Institutionen“. Dass diese aber nicht auf Hilfe aus waren und sind, sondern eine sehr bewusste Politik im Interesse der Herrschenden durchführen, dürfte spätestens mit dem neuen Diktat klar geworden sein.

Es führt deswegen kein Weg an einem Bruch mit diesen Institutionen vorbei. Für einen anderen Weg hat sich schließlich eine deutliche Mehrheit der griechischen Bevölkerung bei dem Referendum vom 5. Juli ausgesprochen. Dieser andere Weg allerdings muss bewusst und planmäßig angegangen werden.

Die ganze griechische antikapitalistische Linke, innerhalb und außerhalb von Syriza, muss einen Pfad zur Gegenoffensive finden, die sich auf die gemeinsamen Erfahrungen der Komitees für ein „OXI“ („NEIN“) stützt. Dies betrifft in erster Linie die Kräfte in Syriza, die sich dem Kurs von Tsipras widersetzen, und die von dem antikapitalistischen Bündnis linker Organisationen Antarsya. Dies betrifft auch die Kräfte der Gewerkschaftsbewegung und die Gesamtheit der sozialen Bewegungen, die in diesem Sinne arbeiten.

Wie dieser andere Weg – der Bruch mit den „Institutionen“ (EU, EZB und IWF) – aussehen könnte, wird ein Genosse der griechischen Sektion der Vierten Internationalen, OKDE-Spartacos erläutern. Er wird während einer Deutschland-Tournee in mehreren Orten Station machen. Wir laden euch zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.