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Pressemitteilung Am 9. und 10. Juni 2003 hat die 6. Konferenz der Europäischen Antikapitalistischen Linken in Athen stattgefunden. Nach den Konferenzen in Lissabon, Paris, Brüssel, Madrid und Kopenhagen hat diese Konferenz die Kontinuität und die Weiterentwicklung der radikalen Linken in Europa gezeigt.
Die folgenden Mitgliedsorganisationen waren vertreten: Red Green Alliance (Dänemark), Socialist Alliance, Socialist Workers Party (England), Scottish Socialist Party (Schottland), Ligue Communiste Révolutionnaire (Frankreich), Bloco de Esquerda (Portugal), Espacio Alternativo, (Spanischer Staat), Rifondazione Comunista (Italien), solidaritéS (Schweiz), ÖDP (Türkei). Als Beobachter nahmen teil: Socialist Party (Irland), Socialist Party (England). Als Gäste waren vertreten: Synaspismos (Griechenland), Esquerra Unida i Alternativa (Spanischer Staat), Deutsche Kommunistische Partei (Deutschland). Entschuldigt hatten sich: déi Lenk (Luxemburg), Mouvement pour le Socialisme (Schweiz), Izquierda Unida (Spanischer Staat). Auf der Tagesordnung der Konferenz standen zwei Hauptpunkte: die neue politische Lage nach dem Krieg und die Europawahlen vom Juni 2004. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern bestand eine große Übereinstimmung, was die Analyse der gegenwärtigen Lage betrifft. Der Widerstand gegen den imperialistischen Krieg, die internationale Rezession, die Rolle der Europäischen Union, die neue Welle sozialer Angriffe auf die arbeitenden Klassen, die Jugend, die Frauen, die MigrantInnen usw. drückt sich in neuen Massenmobilisierungen aus und ist günstig für politische Klärung innerhalb der Arbeiter- und sozialen Bewegungen und unter den Linksparteien. In den nächsten zwölf Monaten werden die herrschenden Klassen in Europa einen aufs ganze gehenden Versuch starten, die Europäische Union als supranationalen imperialistischen Staat zu stärken. Die sozialdemokratischen Parteien halten an der "Agenda von Lissabon" fest und spielen wieder eine zentrale Rolle, indem sie versuchen, die arbeitenden Menschen im Namen der "Wettbewerbsfähigkeit" davon zu "überzeugen", Einschnitte bei Arbeitsplätzen, Löhnen, Renten, Wohnungen, Bildung, Gesundheit und Arbeitsrechten und den verstärkten Euro-Militarismus im Namen des "Kriegs gegen den Terrorismus" und der Verteidigung des "europäischen Modells" im Gegensatz zu den USA hinzunehmen. Sie werden auch dafür eintreten, dass man bei den demokratischen Rechten und Freiheiten sowie Asylrecht "Opfer" bringen müsse, und sich für mehr Militärausgaben und den Aufbau einer europäischen Armee stark machen. Die Europäische Antikapitalistische Linke (EAL) steht in kompletter Opposition zu dieser prokapitalistischen und proimperialistischen Orientierung. Sie wird bei den Mobilisierungen und den Wahlen im Juni 2004 in den vordersten Reihen stehen. Die Athener Konferenz hat beschlossen, dass man überall mit eigener politischer Plattform und eigenem Profil präsent sein wird. In dem Maße, wie dies möglich ist, wird die EAL versuchen, Bündnisse oder Wahlblocks zu bilden, um der neoliberalen Politik und all den Parteien, die dafür eintreten, eine Niederlage zu bereiten. Die EAL wird bei ihrer nächsten Konferenz ihr "Europa-Manifest" veröffentlichen. Dies im November in Frankreich geschehen. Die EAL unterstützt den Vorschlag für einen großen "Gegen-Konvent" der breiten Linken, die der durch und durch undemokratischen Regierungskonferenz der Europäischen Union vom Dezember 2003 in Italien entgegengestellt werden wird. 13. Juni 2003 François Vercammen Aus dem Englischen übersetzt. |
