Die Montagsdemonstrationen haben in den vergangenen Monaten insgesamt 500 000 bis 1 000 000 Menschen bewegt, die wenigstens ein Mal an einer Kundgebung teilgenommen haben. Eine solch starke außerparlamentarische Bewegung ist seit Jahrzehnten einmalig.
Die Montagsdemonstrationen haben in den vergangenen Monaten insgesamt 500 000 bis 1 000 000 Menschen bewegt, die wenigstens ein Mal an einer Kundgebung teilgenommen haben. Eine solch starke außerparlamentarische Bewegung ist seit Jahrzehnten einmalig.
Über die Demonstrationen am 2. und 3. Oktober redet kaum noch jemand. Die Bündnisdemonstration mobilisierte am 2.10. rund 50.000 Menschen, die MLPD am 3.10. allerhöchstens 5.000, gab aber über 20.000 TeilnehmerInnen an. Den Montagsdemonstrationen gab selbst die Bündnisdemo keinen neuen Auftrieb. In manchen Städten schliefen die Proteste ein.
Initiativen beibehalten
Jede Bewegung kennt Auf- und Abschwünge. Die Montagsdemonstrationen gehen zwar zurück – aber nicht auf Null. Es gibt weiterhin in vielen Städten Proteste mit einer Mindestzahl von 20, 50, 80 und mehr DemonstrantInnen. Im Januar mit den unmittelbaren Einschnitten durch Hartz IV und überhaupt bei jeder weiteren spürbaren Reform, droht den Herrschenden ein sprunghafter Anstieg des außerparlamentarischen Widerstands. Das macht die Montagsdemonstrationen für uns wertvoll und für die Herrschenden gefährlich. Als Ausgangspunkte der Mobilisierungen müssen die wöchentlich tagenden Initiativkreise und Bündnisse aufrecht erhalten werden. Ob als Kundgebung oder als Informationsstand – die Formen können unterschiedlich sein. Hauptsache wir müssen im Januar nicht wieder bei Null anfangen.
Welche Schwerpunkte?
Für die Initiativen vor Ort steht nach wie vor die soziale Frage im Mittelpunkt: Hartz IV, Agenda 2010, die Politik des Neoliberalismus, die Kluft zwischen arm und reich wie auch der Kapitalismus werden kritisiert. Gerade in einer Phase des Rückgangs der Bewegung muss die inhaltliche Diskussion besonders betont werden. Da bieten sich Informationsveranstaltungen über Existenzgeld und Mindestlohn genauso an wie Aktionen vor den Banken über die unsägliche Hartz IV-Anzeige der Reichen und Einflussreichen in der Süddeutschen Zeitung verbunden mit der Forderung nach Offenlegung der Geschäftskonten. Dagegen hat das „Offene Mikrofon“ seine Funktion weitgehend verloren. Beim Rückgang der Bewegung reden nicht immer andere sondern immer dieselben.
