Nachhaltiger Klimaschutz ohne eine grundlegende Verkehrswende ist nicht möglich. Individuelle Auto-Mobilität, auch mit Elektroautos, ist eine Sackgasse. Ein konsequenter Umbau des kapitalistischen Verkehrssystem mit seinen weltumspannenden, zerstörerischen Transportwegen hat als Zielsetzung: Verkehr VERMEIDEN, Verkehrswege VERKÜRZEN, Verkehr VERLAGERN. Deshalb fordern wir:
Allgemein
- Befolgung zielgerichteter und systematischer Strukturpolitik, um Arbeit und Wohnen in räumliche Nähe zu bringen, sowie Förderung ländlicher Regionen ländlicher Regionen (z. B. Dorfläden) und Reaktivierung regionaler Bahnhöfe, um eine Nahverflechtung zur Stadt zu erzielen
- Abschaffung der Entfernungspauschale
- Bundesverkehrswegeplan nach den Prioritäten: Klimaschutz, Schiene vor Straße, Erhalt vor Neubau sowie Alternativen prüfen und Umplanen für klimaneutrale Mobilität
Autoverkehr
- Tempolimit mit 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen, 30 km/h in Wohngebieten und Stopp des Fernstraßenneubaus
- Abschaffung des Dieselprivilegs, Reform der Dienstwagenbesteuerung, ökosoziale Kfz-Steuerreform
- Autos aus den Städten verbannen, Schaffung einer 15-Minuten-Stadt, die dadurch reich an Mobilität für alle wird
- Automobilindustrie vergesellschaften und Arbeitsplätze durch Konversion auf klimaschonende Produkte sichern
Fahrrad- und Fußverkehr
- Förderung des Fahrradverkehrs durch Ausbau von Radwegen, Radfahrstreifen und Schutzstreifen, sowie Um- und Rückbau von Straßen und Parkflächen sowie eine fahrradfreundliche Straßenverkehrsordnung.
- Förderung des Fußverkehrs unter anderem durch breite, barrierefreie und vor Konflikten und Missbrauch (z. B. Kfz oder E-Scooter) geschützten Gehwegen
Öffentlicher Personennahverkehr
- Eine Verlagerung des Verkehrs bedeutet: Stärkung und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), der vorwiegend auf Straßenbahnsystemen basiert und in nicht überfüllten, bequemen Fahrzeugen und dem Bedarf entsprechend regelmäßig stattfindet.
- U-Bahn-Neubaustrecken werden gestoppt.
- Für den ländlichen Raum ist der ÖPNV adäquat auszubauen, wobei Kommunen zu entlasten sind.
- Der ÖPNV ist Gemeingut, wird von der Allgemeinheit finanziert und steht den Bürger:innen zum Nulltarif zur Verfügung.
- Die Zahl der Arbeitsplätze und die Löhne im ÖPNV und Schienenverkehr sind deutlich zu erhöhen.
- Die Arbeitsbedingungen sind spürbar zu verbessern, so dass attraktive Arbeitsplätze entstehen.
Bahnverkehr
- Eine effiziente, flächendeckende und leisere Bahn in öffentlichem Eigentum mit integralem dichtem Taktfahrplan bei harmonisierten Geschwindigkeiten statt isolierter Hochgeschwindigkeit, ist mit den dazu notwendigen Finanzmitteln zu schaffen.
- Deutlich vergrößerter und dezentraler Wiederaufbau des Schienennetzes mit den dafür notwendigen Weichen und Ausweichgleisen, incl. einer Grundsanierung vieler Strecken
- Zerstörerische Großprojekte sind zu stoppen.
- Das Schienennetz und das rollende Material werden auf Basis erneuerbarer Energien zu 100 % elektrisch betrieben.
- Der Nachtzugverkehr wird neu aufgenommen und europaweit ausgebaut.
- Bahnpreise werden reformiert: Normalfahrpreise sinken deutlich, damit wird die BahnCard (25, 50, 100) für einen Großteil der Bevölkerung attraktiv.
- Güterverkehr wird drastisch reduziert, zunächst durch umfangreiche Vermeidung bei Integration der tatsächlichen Transportkosten (Verteuerung) und dann Verlagerung von der Straße auf Binnenschiffe und Schiene.
Flugverkehr
- Der Flugverkehr ist durch ein Verbot für Flüge unter 1.000 km sowie durch Vermeiden, Verteuern und Verlagern auf die Schiene drastisch zu reduzieren.
- Kerosin ist zu besteuern, und die Luftverkehrssteuer zu erhöhen; Stopp der Subventionen und des Sozialdumpings bei Airlines und Flughäfen.
Perspektive: Demokratisierung und Solidarität
- Teilhabe bei der Mobilitätsplanung, Beteiligung der Bevölkerung mit Prüfung aller umweltfreundlichen Alternativen
- Wir unterstützen alle Bestrebungen, die in die von uns aufgezeigte Richtung führen.
SYSTEM CHANGE NOT CLIMATE CHANGE
Mai 2023
