Internationale Kurzmeldungen aus dem Bereich Frauenrechte (Frühjahr 2006)
Backlash
Eurpaweit verdienen Frauen im Schnitt 15 Prozent weniger als Männer. In Deutschland betrug das geschlechtsspezifische Lohngefälle sogar 23%. Hier hat sich der Abstand vergrößert. Aber auch bei der Arbeitssuche sind Frauen benachteiligt. Die EU- Arbeitslosenquote weist für sie 9,8% aus, für Männer 7,9%. Die Gesamtarbeitszeit liegt bei Frauen immer noch höher als bei Männern. In der BRD wirkt sich Hartz IV besonders negativ auf erwerbslose PartnerInnen in so genannten Bedarfsgemeinschaften mit einem/r Vollzeitbeschäftigten aus. 80 – 90 % erhielten weniger oder gar keine Unterstützung mehr. Das trifft besonders die Frauen.
Gender-mainstreaming-Neuauflage
Die EU – Kommission will dafür sorgen, dass „der Gleichstellungsaspekt künftig in allen Politikbereichen berücksichtigt wird”. Dafür soll es ab 2007 ein Institut für Gleichstellungsfragen geben, das nationale Gleichstellungsbehörden vernetzen soll und das mit 50 Millionen € ausgestattet wird. Dabei sollte Gender-mainstreaming schon seit langem Grundlage der Politik sein. Allerdings verfügt Brüssel nur über Appelle und wenig Eingriffsmöglichkeiten. Als Top down Modell ist Gender-mainstreaming ohne Bewegung von unten wenig wirksam.
Fortschritt vs. Rückschritt
Der Musterprozess Roe gegen Wade war die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des Abtreibungsgesetzes von 1973 in den USA. Abtreibungsgegner in den USA versuchen den Backlash. Der Gouverneur von South-Dakota unterschrieb ein Gesetz, das Abtreibung außer bei direkter Bedrohung des Lebens der Mutter verbietet. Weder Vergewaltigung noch Inzest können eine Abtreibung rechtfertigen. Von wegen Pro Choice!
Die USA als „Gottes eigenes Land” müssen ein solch großes Verbrechen der Menschheit, das Father Morgan mit der Sklaverei und dem Holocaust gleichsetzt, vermeiden. Die Hoffnung geht dahin, bei der vorhersehbaren Entscheidung des Obersten Bundesgerichts der USA könnte South-Dakota (780 000 EinwohnerInnen) USA-weit siegen, weil das Gericht zunehmend mit konservativen Richtern besetzt ist. Ein fundamentalistisches Christentum versucht sich zu etablieren. Auf wessen Kosten?
