Am ersten Februarwochenende 2004 trifft sich die weltweite Kriegselite zu ihrem Jubiläumsgipfel – 40. NATO-“Sicherheitskonferenz” – im Nobelhotel Bayerischer Hof. Sämtliche NATO-Verteidigungsminister haben sich angesagt und weitere “Persönlichkeiten” aus Politik, Rüstung und Militär werden erwartet.
Das besondere an der Münchner Konferenz ist, dass es sich nicht um einen Vorzeigegipfel handelt auf dem im Vorfeld beschlossene und ausgearbeitete Pläne der Weltöffentlichkeit präsentiert werden, sondern um einen Ort tatsächlicher Auseinandersetzung und Diskussion. Hier werden die neuen strategischen Ziele abgesteckt und weltweit koordiniert.
"Wir müssen in Afghanistan Kurs halten, wie wir dies auf dem Balkan getan haben. Schließlich müssen wir uns auch darauf vorbereiten, Dinge morgen zu tun, die heute noch als unvorstellbar oder unmöglich erscheinen", sagte NATO-Generalsekretär Robertson, der sein Amt Ende 2003 an den Niederländer Jaap de Hoop Scheffer übergab, auf der Herbsttagung des Bündnisses. Was der Brite mit seinen philosophisch angehauchten Worten zum Ausdruck bringen wollte, das wird womöglich auch Thema in München sein, denn es ist am Wochenende der Kriegskonferenz ein informelles Treffen der NATO-Verteidigungsminister geplant – offiziell, um den neuen Generalsekretär einzuführen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass zumindest ein Einsatz der NATO im Irak Thema sein wird. Wie im Spiegel angekündigt, werden auf der "Sicherheitskonferenz" die Beschlüsse für das NATO-Ratstreffen im Juni in Istanbul vorbereitet. Die so genannte NATO-Sicherheitskonferenz ist ein geeigneter Anlass, um Protest und Widerstand dagegen auf die Straßen zu tragen.
6. Februar 2004: Protestaktionen rund um den Bayerischen Hof – ab 16:00 Uhr.
7. Februar 2004: Großdemonstration gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" – 12:00 Uhr Marienplatz.
Info: info@no-nato.de
Schlafplätze: pennplatz@no-nato.de
Ermittlungsausschuss: 089/4889638
