Ob Menschen oder Erbsen: Wir alle sterbsen. Das ist keine Katastrophe: Jedes
Lied hat seine letzte Strophe. Wenn wir denn verschwinden, werden das die
andern gut verwinden. Wir machen Platz für andre Leute, irgendwann,
vielleicht auch heute. Bloß, ob sie das genießen werden, ist äußerst ungewiss
auf Erden.
Während der unvergessene Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm (CDU)
noch als running gag verkündete, die Rente sei sicher, wird nun in Deutschland
seit vielen Jahren gebetsmühlenartig wiederholt, sie sei höchst unsicher und
im Grunde verurteilt. Und dies aus demographischen Gründen: Sterben wir
Babyboomer aus, dann heißt es alsbald aus die Maus. Zu wenige
erwirtschaften dann mit ihren Beiträgen zu wenig, um das heutige
Rentenniveau – samt seiner Anpassungen an die Lohnentwicklung – zu halten.
Es müssten deshalb zusätzliche Instrumente der Absicherung fürs Alter
entwickelt werden. Eine kapitalgedeckte „Zusatzsäule“ müsse her.
Dem CDU-Kanzler Friedrich Merz reicht das nicht. Vor einer Horde gut
betuchter Banker und Finanzmanager verkündete er, „kapitalgedeckte
Elemente einer betrieblichen und privaten Altersvorsorge“ seien in viel
größerem Umfang als bisher nötig. Die gesetzliche Rentenversicherung werde
allenfalls noch eine „Basisabsicherung“ fürs Alter sein. Und daher „sind Sie
jetzt am Zug“, rief er den versammelten Herrschaften vom großen Geld zu.
Ja, wenn wir alle Kapitalisten wären! Dazu fehlt uns eine Kleinigkeit, nämlich
Kapital. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele schrieb Merz
ins Stammbuch: „Viele Menschen können sich private Zusatzvorsorge nicht
leisten.“ Natürlich! Steigende Preise für Lebensmittel, Sprit und Heizung
jucken die Leute mit den hohen Einkommen und Vermögen so wenig wie die
überhöhten Mieten. Wenn aber sie alle in die Rentenversicherung einzahlen
würden, dann würde genug Geld zusammenkommen!
Nur ein Fünftel aller Haushalte in Deutschland hat genug Rücklagen, um die
steigenden Haushaltskosten auszugleichen, geschweige denn, um
Substanzielles für eine private Altersvorsorge zurückzulegen. 22 Prozent von
ihnen haben überhaupt keine Rücklagen, und 16 Prozent hatten welche und
haben sie bereits verfrühstückt. Die Angst vor der Altersarmut weitet sich
aufgrund der Aussagen von Merz aus, und sie widerspricht nebenbei gesagt
auch der Motivation zu einer gesunden Lebensführung, die im Übrigen ja auch
Geld kostet.
An der von der Bundesregierung eingesetzten Rentenkommission sind die
Wohlfahrts- und Sozialverbände nicht einmal beteiligt. Das ist ebenso
empörend wie alles, was von der Arbeit dieses erlauchten Gremiums so
durchsickert. Neben der weitgehenden Privatisierung der Altersvorsorge liest
man von der glorreichen Idee der Rente ab 70. Tatsächlich sterben wir
mittlerweile allzu spät und liegen der Allgemeinheit daher allzu lange auf der
Tasche. Da sollten wir doch zumindest bis 70 lohnabhängig arbeiten, um dann
immer noch durchschnittlich über zehn Jahre auf der faulen Haut zu liegen.
Das Echo dieses Gedankens in der Militärpolitik der Bundesregierung wird am
Ende dieses Beitrags aufgespießt.
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass dieser Angriff der
Bundesregierung auf die Rente einer übergreifenden Logik folgt, nämlich die
halbwegs zivilisierten Reste unseres Gemeinwesens auszuMerzen.
Solidargemeinschaften wie für die Altersvorsorge, für das Gesundheitswesen
oder für den Schutz vor den Folgen von Erwerbsarbeitslosigkeit sollen
niedergerissen und der privaten Plusmacherei des Kapitals unterworden
werden.
Bei der Altersvorsorge ist der Zynismus dieser Art von Politik besonders
sinnfällig. Gesetzt nämlich, ein Teil der Betroffenen könne – bei
Unterstützungsleistungen durch den Staat – tatsächlich genug ansparen, um
theoretisch auf eine akzeptable Gesamtrente zu kommen (ich bin sicher, dass
die überwiegende Mehrheit das nicht kann): dann bedeutet das, die eigene
Altersvorsorge durch Kapitalanlagen zu sichern. Das aber ist immer bis zu
einem gewissen Grad spekulativ. Kann sein, du liest morgen in der Zeitung
oder hörst in den Nachrichten, dass es Essig ist mit deiner Kapitalanlage.
Spekulieren eignet sich nur für Leute mit einem Überfluss an Kapital; hier
sollen die Leute ihren eigenen Lebensunterhalt im Alter spekulativ aufs Spiel
setzen.
Zum Schluss, wie angekündigt, noch ein Wort zu einem Aspekt der von SPD-
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) verkündeten neuen Militärstrategie.
Reservisten sollen nicht mehr nur bis sechzig, sondern bis siebzig
herangezogen werden. Auch hier wieder dasselbe Argument wie für die Rente
ab siebzig: die Leute würden ja heute so uralt, da sei es doch schade, angesichts
der großen Herausforderungen unserer Zeit, dieses große Potenzial nicht
auszuschöpfen…
24.04.2026
