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Bildung, Jugend

Kämpfen wie in Frankreich

Von RSB Rhein-Ruhr | 18.05.2006

Am 16. Mai zogen zehntausend Studierende von allen Unis in NRW vor den Düsseldorfer Landtag und protestierten gegen die Einführung von Studiengebühren. Das war erst der Auftakt für weitere Aktionen. Notwendig sind die Beteiligung der Studierenden an der bundesweiten Demo am 3. Juni in Berlin und eine bundesweite Demonstration gegen Studiengebühren.

Am 16. Mai zogen zehntausend Studierende von allen Unis in NRW vor den Düsseldorfer Landtag und protestierten gegen die Einführung von Studiengebühren. Das war erst der Auftakt für weitere Aktionen. Notwendig sind die Beteiligung der Studierenden an der bundesweiten Demo am 3. Juni in Berlin und eine bundesweite Demonstration gegen Studiengebühren.

Gegen die Pläne zur neoliberalen Umgestaltung des Bildungssystems regt sich in den letzten Wochen und Monaten immer stärkerer Protest. So kam es u.a. am 11. Mai zu Besetzungen der Rektorate in Duisburg und Siegen. Am selben Tag wurden von aufgebrachten Studierenden die Rektoren der Universitäten Paderborn und Bonn „besucht“. In Köln besetzten Studierende die FDP-Zentrale, um gegen die Politik der Landesregierung zu demonstrieren. Auch in anderen Bundesländer regt sich die außerparlamentarische Opposition an den Unis. So kam es in der letzten Woche u.a. zu einer Besetzung des Wissenschaftsbehörde in Hamburg und einer Demonstration in Frankfurt.
Dieser Widerstand kann erfolgreich sein, wenn er entschlossen und gemeinsam mit anderen Schichten der Bevölkerung, welche auch durch den Sozial- und Bildungsabbau bedroht sind, geführt wird. Nicht zuletzt können wir dies aus der Anti-CPE-Bewegung in Frankreich lernen.
Kämpfen wie in Frankreich!
Der Rückzug des „Ersteinstellungsgesetzes” CPE durch die Regierung in Frankreich ist der erste bedeutende Sieg gegen den Neoliberalismus in Europa. Es ist ein Sieg der Selbstaktivität und der außerparlamentarischen Mobilisierung. Zweimal gingen drei Millionen Menschen auf die Straße. Die französische Bourgeoisie bekam Angst vor der Politisierung. Unterstützung fanden die StudentInnen und SchülerInnen bei den Lohnabhängigen des öffentlichen Dienstes und der Privatwirtschaft. In Frankreich durchlebt eine neue Generation einen tiefen Politisierungsprozess, der Lebenseinstellungen prägt. Man hatte diese Jugend als passiv und nur am Konsum orientiert dargestellt, aber sie hat sich sehr schnell politisiert, auf einem hohen Niveau der Radikalität, der Unabhängigkeit und der demokratischen Organisierung.
Am 3.Juni alle nach Berlin – gegen Sozial- und Bildungsabbau!
Frankreich ist für uns nicht ein Beispiel zur Bewunderung, sondern ein Vorbild, um auch hier eine entsprechende Antwort auf die neoliberale Offensive von Merkel und Müntefering zu geben. Nur eine breite außerparlamentarische Bewegung kann den Sozial- und Bildungsabbau stoppen. Dazu muss die Linke ihre Energien auf den Protest der Straße konzentrieren. In diesem Sinne hat der RSB von Anfang an die geplante Demonstration der sozialen Bewegung gegen die neoliberalen Regierungsvorhaben aktiv unterstützt. Sie wird am 3. Juni 2006 unter dem Motto „Schluss mit den Reformen gegen uns! Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg“ in Berlin stattfinden. Die Demonstration am 3. Juni in Berlin kann zu solch einer Zusammenführung der verschiedenen Kämpfe beitragen.
Zur Demo fährt ein Sonderzug aus dem Ruhrgebiet. Haltepunkte des Zuges sind u.a. in Bonn, Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen und Bochum. Weitere Infos zur Demo und zur Anreise unter: www.protest2006.de

Diskussionveranstaltung

"Perspektiven der Bewegung gegen Studiengebühren"
Montag, 22. Mai, 16:00 – Astakeller (LF-Gebäude)  – Campus Duisburg

Veranstaltet von Sozialistischen Hochschulgruppe an der Uni Duisburg-Essen

 

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