Ende September fand das neunte bundesweite Treffen zum Diskussionsprozess über die Schaffung einer Neuen Antikapitalistischen Organisation (NAO) statt. Leider erwies es sich nicht als möglich, sich auf ein gemeinsames weiteres Vorgehen zu einigen.
Ende September fand das neunte bundesweite Treffen zum Diskussionsprozess über die Schaffung einer Neuen Antikapitalistischen Organisation (NAO) statt. Leider erwies es sich nicht als möglich, sich auf ein gemeinsames weiteres Vorgehen zu einigen.
Eine Arbeitsgruppe des NAO-Prozesses hat nach längeren Diskussionen nun einen Entwurf für ein Programmatisches Manifest vorgelegt.
Vier der am NAO-Prozess zuletzt noch beteiligten zehn Gruppen unterstützen das Manifest und sind dafür, auf dessen Grundlage Ende November eine Berliner NAO als „Referenzprojekt“ zu gründen. Dies sind die Gruppe Arbeitermacht (GAM) und die dieser nahe stehende Jugendorganisation Revolution, die Sozialistische Initiative Berlin (SIB) sowie die Internationale Sozialistische Linke (isl).
Die Internationale Bolschewistische Tendenz (IBT) sowie die Berliner Gruppen [paeris] und Internationale Kommunist_innen (InterKomm) stimmten bei dem Treffen gegen den Manifest-Entwurf. Auch das Politische Komitee des RSB teilte bereits vor dem Treffen mit, das Manifest nicht zu unterstützen.
Uns ist klar, dass ein Manifest-Entwurf immer auch Kompromisse enthalten wird. Allerdings gibt es aus Sicht des PK drei wesentliche Punkte, denen wir nicht zustimmen können:
- Die Ausführungen zum Geschlechterverhältnis berücksichtigen den realen Stand der internen Diskussion unserer Organisation nicht, in die sich besonders die Genossinnen eingebracht haben.
- Ein weiterer Punkt betrifft das Verhältnis zur IV. Internationale: Würden wir sie nicht als kämpferisch und demokratisch erleben, wären wir nicht als RSB in ihr organisiert. Wir sehen heute keine Notwendigkeit, diesen Rahmen zu verlassen, also auch keine, eine Alternative aufzubauen.
- Drittens sehen wir in dem Entwurf eine Aufbaukonzeption angelegt, die von unserer Orientierung Abschied nimmt und für die es noch vor einem Jahr eine breite Übereinstimmung im NAO-Prozess gab.
Der RSB schätzt die gesellschaftliche Lage und den Stand des Diskussionsprozesses so ein, dass die Zeit für die Gründung einer gemeinsamen Organisation (NAO) noch nicht da ist (siehe dazu auch den Beitrag im NAO-Blog „Gemeinsame Organisierung? Ja!-Aber wie?“).
Wir schlagen stattdessen zunächst die Bildung eines Blockes/Bündnisses revolutionärer Gruppen vor, worin wir von den anderen drei Gruppen, die gegen den Manifest-Entwurf stimmten, unterstützt wurden.
Unsere Delegiertenkonferenz kam bereits im vergangenen Jahr in einer Zwischenbilanz zum NAO-Prozess, der damals bereits seit gut einem Jahr lief, zu dem Ergebnis:
„Der Prozess eines Aufbaus einer ‚Neuen Antikapitalistischen Organisation’ in Deutschland soll so lang wie nötig möglichst offen gehalten werden, um es eventuell dazu stoßenden Gruppen einfach zu machen, sich zu beteiligen. […] Spätestens seit Januar 2012 ist allerdings klar, dass ein Anwachsen der Kräfte, die sich in die Diskussion um die Gründung einer Neuen Antikapitalistischen Organisation (NAO) in Deutschland einschalten, eine lange Zeit benötigen und viel Kraft kosten wird. […] Es darf mittlerweile als sehr unwahrscheinlich gelten, dass wir 2013 bereits eine NAO in der einen oder anderen Form in Deutschland (mit)gründen werden, wie dies letztes Jahr noch am optimistischen Anfang der Diskussion von einigen erhofft wurde.“
Diese Position wurde im vergangen Oktober und in diesem August von RSB-Genossen in Artikeln in dem Blog zum NAO-Prozess bekräftigt.
Trotz der unterschiedlichen Auffassungen zum Manifest und zur Berliner NAO-Gründung konnte am Ende des Treffens einvernehmlich eine gemeinsame Abschlusserklärung verabschiedet werden – wenn auch mit der Überschrift „NAO-Prozess geht künftig getrennte Wege“.
Am Ende der Erklärung wird aber auch angekündigt, dass beide Teile des NAO-Prozesses solidarischen Austausch und Zusammenarbeit fortsetzen werden.
Der RSB wird auf seiner nächsten Delegiertenkonferenz Anfang 2013 die Entwicklung im NAO-Prozess kritisch bilanzieren und über das weitere Engagement entscheiden.
