Dies war einer der Sätze aus einer kämpferischen Rede einer Auszubildenden von der Medizinischen Hochschule Hannover, auf der großen, von ver.di organisierten Kundgebung, auf dem „Platz der Menschenrechte“ vor dem Rathaus in Hannover. Über 8000 Beschäftigte und Unterstützer:innen des Kampfes gegen die Pläne von Gesundheitsministerin Warken waren nach Hannover gekommen und sorgten für eine imposante Kulisse und eine kämpferische Stimmung. In allen Reden wurde eine stark ablehnende Haltung der Redner:innen sichtbar, die oft an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließen. Ganz gleich ob es sich um Pfleger:innen aus den Krankenhäusern, von der AOK, die Fachbereichsleiterin Sylvia Bühler, dem DGB Vorstandmitglied Körzell oder um die Vertreter des Paritätischen, der Diakonie, der AWO oder des Krankenhausverbandes handelten, von allen wurde eine deutlich kämpferische Ansage gemacht. Selbst der aus der SPD stammende Niedersächsische Gesundheitsminister versprach sich bei den Gesundheitsministern der Länder dafür einzusetzen, dass dieser Gesetzentwurf so nicht umgesetzt wird.
Nun kommt es auf das weitere Verfahren an. Schon am 11. Juni wird die 1. Lesung im Bundestag stattfinden, zu der aber schon zu einer Protestdemo vor dem Brandenburger Tor aufgerufen wurde. Am 12. Juni will sich dann der Bundesrat mit den Plänen von Warken befassen und eine Position dazu entwickeln. Es ist damit zu rechnen, das die neuen Gesetze zur „Gesundheitsreform“ noch im Sommer verabschiedet werden sollen. Die Bundesregierung möchte unbedingt vor der Sommerpause noch ein „Reformvorhaben“ verabschiedet bekommen, um ihre Tatkraft zu demonstrieren.
Sollte die Bundesregierung der Meinung sein, dass sie das Gesetz ohne wesentliche Änderungen verabschieden kann, wird es weiteren massiven Widerstand geben. Die Reform muss komplett zurückgezogen werden und über alternative Modelle wie eine Bürger:innenversicherung nachgedacht werden. Die Zwei Klassen Medizin muss endlich beseitigt und die Ungerechtigkeiten bei der Belastung beseitigt werden. Das hilft nicht nur den Beschäftigten in den Krankenhäusern, sondern allen. Dafür zu kämpfen ist nicht nur Aufgabe der unmittelbar Betroffenen, sondern das geht alle an. Es geht um unser aller Gesundheit und ob sie für alle gewährleistet wird.
11.6.2026
