Frauenkurzmeldungen für den Monat Mai 2015
Fortsetzung einer unendlichen Geschichte
Eine unserer unendlichen Geschichten kann wieder weitererzählt werden. Das Bundesverfassungsgericht musste sich mit dem Betreuungsgeld befassen. Betreuungsgeld sind jene 150 Euro, die für Kinder zwischen dem 15. und 36. Monat gezahlt werden, für die keine Tagesstätte oder Tagesmutter beansprucht wird. Makaber ist, dass Hartz IV Empfangenden das Betreuungsgeld auf den Regelsatz angerechnet wird, das heißt, sie bekommen nix! Auch hier gilt: Denn wer da hat, dem wird gegeben – siehe Wertegemeinschaft.
KritikerInnen sehen im Betreuungsgeld ein Hemmnis für die frühkindliche Bildung, aber auch für die Erwerbsarbeit der Mütter, Väter spielen hier wie gehabt kaum eine Rolle, da 95 % der Betreuungsgeld Empfangenden Frauen sind. Hamburg, das die Klage eingereicht hat, hat viel investiert, zumal es sich bei der Betreuung um ein einklagbares Recht handelt. Dass die „Herdprämie“ die alten Rollenklischees bedient, lässt sich schwerlich bestreiten. Care – Sorge – ist das „Vorrecht“ der Frauen und muss nicht wirklich entlohnt werden.
Es ist durchaus wahrscheinlich, dass das Betreuungsgeld verfassungswidrig ist, weil es nicht in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes liegt!
Afghanistan
Seit 2001 haben in Afghanistan Frauen und Männer nach der Verfassung gleiche Rechte. Viel Hilfe von außen hat dazu geführt, dass heute immerhin vier Millionen Mädchen die Schule besuchen, 38 Prozent der Afghaninnen haben sich im vorigen Jahr an den Wahlen beteiligt. Es bewegt sich schon etwas, aber immer wieder ereignen sich archaische Gewaltexzesse. So wurde im März eine traditionelle fromme Muslima aus Kabul totgeschlagen. Sie hatte einen Geistlichen kritisiert, der beschuldigte sie, sie habe den Koran verbrannt. Diese Anschuldigung löste einen brutalen Lynchmord aus. Sie wurde geschlagen, getreten, hinter einem Auto hergeschleift, auf einen Abfallhaufen geworfen und verbrannt. Heftige Proteste von Frauen, die sich die Gesichter rot geschminkt hatten, folgten.
Immerhin reagierte die Polizei, dreizehn Personen wurden festgenommen. Sicher fühlen können Frauen sich aber nicht!
Frauen und Krieg
Wir haben uns schon mehrfach mit der Situation von Frauen in kriegerischen Auseinandersetzungen befasst. Boko Haram und IS handeln dabei exemplarisch. Seit April 2014 sind mehr als 200 Mädchen, die von Boko Haram im Norden Nigerias entführt wurden, verschwunden. Mit ihrem Verschwinden beschäftiget sich eine Bewegung von Frauenprotesten – Bring Back Our Girls –, die international ist, aber nach einem Jahr abflaut. Öffentlicher Protest hält die Erinnerung wach!
Entführte Frauen werden als Ware gehandelt, sie sind absolut rechtlos. Neuerdings werden die weiblichen Geiseln von Boko Haram wohl auch gezwungen, Anschläge zu verüben.
Der „ Islamische Staat“ verschleppt im Irak vorwiegend Jezidinnen. Im August 2014 wurden Tausende Frauen bei der Eroberung der Region Sinjar verschleppt. Einige konnten fliehen, einige wurden freigekauft, aber es wurden auch viele ermordet. Die Verschleppten sind vollkommen entrechtet.
Bei der Beurteilung solcher Geschehnisse darf nicht vergessen werden, dass auf diese Weise auch gewachsene Gemeinschaften zerstört werden.
Kleiner Nachtrag zum Equal Pay Day
Die Berechnung des Datums ist nicht ganz korrekt. Eigentlich wäre es der 13. April, nicht der 23. März gewesen. Also wären nicht 80 Tage, sondern 103 Tage Mehrarbeit zum Ausgleich notwendig gewesen. Frauen verdienen 22 Prozent weniger als Männer, wenn der Maßstab 100 % sich am Männereinkommen orientiert, sind es 80 Tage, am Fraueneinkommen orientiert, sind es 103 Tage. Statistik ist oft trügerisch!
Quötchen
Und zum Schluss noch ein Seufzer! Hamburg hat eine neue rot-grüne Stadtregierung. Die hat allerdings ein Problem mit der Frauenquote. Sie besteht aus dem ersten Bürgermeister, acht Senatoren und vier Senatorinnen, ein Quötchen von gerade einmal einem Drittel.
