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Innenpolitik

Es war Zeit: Aktivenkonferenz für eine linke Jugendbewegung

Von Bonnie B. und Johannes W. | 29.10.2005

Am 15. Oktober lud die Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin zu einer „Aktivenkonferenz” unter dem Motto „Es kommt die Zeit … für ein linke Jugendbewegung”. Die Zahl von 230 Anwesenden übertraf die Erwartungen der VeranstalterInnen, hauptsächlich GenossInnen von [solid]` und WASG-Jugend bzw. SAV.

Am 15. Oktober lud die Rosa Luxemburg Stiftung in Berlin zu einer „Aktivenkonferenz” unter dem Motto „Es kommt die Zeit … für ein linke Jugendbewegung”. Die Zahl von 230 Anwesenden übertraf die Erwartungen der VeranstalterInnen, hauptsächlich GenossInnen von [solid]` und WASG-Jugend bzw. SAV.

Allerdings waren neben attac, DIDF, SDAJ, dem Rebell und dem RSB sowie andere trotzkistischen Gruppen auch Gewerkschaftsjugendliche und einige unorganisierte Jugendliche vertreten. Bis auf die Autonomen, deren traditonelle Arbeitsschwerpunkte und Aktionsweisen auch in den Debatten eher unterrepräsentiert waren, waren die sozialistischen Jugendlichen der BRD also recht gut repräsentiert.

Den Rahmen der Konferenz bildeten ein Anfangs- und ein Schluss-plenum. Dazwischen fanden 11Workshops zu Themen wie Feminismus, Bildung, LIDL-Kampagne, deutsche Außen- und Friedenspolitik, „Gibt es eine Alternative zum Kapitalismus?”, Jugendliche mit Migrationshintergrund oder „Gibt es eine neue APO?” und  zu dem Film  „Neue  Wut” statt. Hier wurden auch die tatsächlichen Diskussionen geführt. Die Aktiven der verschiedenen sozialen Kämpfe hatten die Möglichkeit, sich solidarisch und organisationsübergreifend auszutauschen und ihre Arbeit zu koordinieren. Die Frage nach der Rolle, die die Linkspartei in den jeweiligen Aktionen einzunehmen hat, wurde dabei stets kontrovers behandelt. Letztendlich kristallisierte sich allerdings die Meinung heraus, dass soziale Bewegungen nur unabhängig von der Linkspartei erfolgreich sein können.

Jugendbewegung

In den Workshops wurden zum einen die Eckpunkte einer entstehenden Jugendbewegung abgesteckt: diese habe die Frage der Frauenbefreiung in all ihren Aktivitäten zu berücksichtigen, müsse sich stets antifaschistisch positionieren und Rassismus aktiv entgegentreten. Außerdem wurde die gesellschaftliche Bedeutung von Bildung herausgestellt und deren Kostenfreiheit für alle gefordert. Die Anwesenden einigten sich darauf, dass es nur eine Alternative jenseits des Kapitalismus geben kann, die demokratisch aufgebaut und an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet ist. Über den Weg dorthin wurde trotzdem heftig gestritten, genauso wie über das revolutionäre Subjekt.

Konkret kam bei diesem ersten Zusammentreffen jugendlicher AktivistInnen eher wenig heraus. Letzten Endes einigte mensch sich auf einige gemeinsame Aktivitäten. So wurde eine Mobilisierungskampagne gegen das G8- Treffen 2007 in Heiligendamm beschlossen. In Bezug auf den Bereich Bildung, insbesondere gegen die Privatisierung und Ökonomisierung dieses Sektors wurden folgende Punkte herausgearbeitet: Gebührenfreiheit im gesamten Bildungsbereich, soziale Grundsicherung für Menschen in Ausbildung und für eine Gesamtschule ohne soziale Selektion. Anhand dieses Programms soll eine Kampagne entstehen.

Die weitere Koordination der Aktionen und eine Fortführung der Diskussion soll auf der APO-Konferenz am 19./ 20. November stattfinden. Die PDS wurde außerdem aufgefordert, ihren Bundesjugendkongress im Frühjahr nächsten Jahres für die Aktiven der sozialen Kämpfe zu öffnen.

Kennzeichnend war das Abschlussplenum, bei dem die Moderation die Regel aufstellen wollte, nicht gegen den rot-roten Senat zu polemisieren. Diese wurde unter dem Beifall der Anwesenden schon vom ersten Podiumsredner gebrochen… Bleibt zu hoffen, dass es den Aktiven gelingt, sich diese Selbstständigkeit von der Linkspartei zu erhalten.

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