Ziemlich genau fünf Jahre nach dem ersten Aufruf für ein Umgruppierungsprojekt links der Linkspartei geht der NaO-Prozess nun seinem Ende entgegen (Gemeinsamer Diskussions- und Organisierungsprozess zur Bildungen einer Neuen antikapitalistischen Organisation). Die offizielle Auflösung steht zu Redaktionsschluss noch aus, aber das Ende zeichnet sich bereits seit einer Weile ab. Es stellt sich die Frage: Was ist schief gelaufen?
Ziemlich genau fünf Jahre nach dem ersten Aufruf für ein Umgruppierungsprojekt links der Linkspartei geht der NaO-Prozess nun seinem Ende entgegen (Gemeinsamer Diskussions- und Organisierungsprozess zur Bildungen einer Neuen antikapitalistischen Organisation). Die offizielle Auflösung steht zu Redaktionsschluss noch aus, aber das Ende zeichnet sich bereits seit einer Weile ab. Es stellt sich die Frage: Was ist schief gelaufen?
Bei der Gründung des Prozesses herrschte ein gewisser Optimismus. Mensch hoffte darauf – und auch der am Prozess beteiligte RSB hoffte –, dass sich größere Teile der radikalen Linken angesprochen fühlen und sich beteiligen würden. Das stellte sich als Irrtum heraus.
Zur Geschichte des Nao-Prozesses
Nur ein Hand voll kleiner und kleinster Gruppen und einige wenige Individuen meldeten sich. Die Gruppen aus dem postautonomen Spektrum, auf die die Initiatorin (die Sozialistische Initiative Berlin) besonders geschielt hatte, zeigten kein Interesse. Das ist der wichtigste Grund, warum aus dem NaO-Prozess nichts geworden ist. Alle Beteiligten haben offensichtlich den Zustand der Depression, in dem sich die radikale Linke in Deutschland befindet, unterschätzt. In einer Situation, in der es keine Kämpfe und keine Massenbewegungen gibt, scheint es vielen Linken sicherer zu sein, den eigenen Vorgarten zu pflegen, anstatt gemeinsam Politik zu machen und darüber größere Wirkmächtigkeit zu erreichen. Oder zumindest sind sie zu müde, ein komplett neues Projekt neben der Linkspartei aus dem Boden zu stampfen (die schließlich trotz aller berechtigter Kritik aufgrund ihres größeren Anhangs und ihrer Medienpräsenz doch einiges bewegen kann).
Trotzdem wurde das NaO-Projekt nicht sofort wieder aufgegeben. Mensch hatte die Hoffnung, dass sich mit der Zeit mehr Einzelmenschen und vor allem mehr Organisationen für das Projekt interessieren würden, wenn die ersten Schritte gemacht sind. So folgte eine etwa zweijährige, von langwierigen Diskussionen geprägte Phase. In dieser Zeit änderte sich nicht viel an der Zusammensetzung. Am Ende gab es zwei Ergebnisse:
Zum einen wurde ein Grundsatztext, das „NaO-Manifest“, erarbeitet und verabschiedet (http://nao-prozess.de/manifest-fuer-eine-neue-antikapitalistische-organisation/). Darin wurden die programmatischen Grundlagen und wesentliche, strategische Vorstellungen niedergelegt. Es dokumentierte den Diskussionsprozess und hielt auch die Ergebnisse eines inhaltlichen Sich-aufeinander-Zubewegens fest. Jetzt hatte man auch etwas in der Hand, mit dem man auf andere Menschen oder Organisationen zugehen konnte.
Das zweite Ergebnis war, dass am Ende dieser Diskussionen der NaO-Prozess kurz vor dem Zusammenbruch stand. Zu anstrengend, zu langwierig und zu wenig von Praxis begleitet waren die Diskussionen gewesen. Als Ergebnis spaltete sich ein Teil vom Prozess ab.
Die Mehrheit der Verbliebenen wollte jetzt endlich mal Butter bei die Fische machen, eine Minderheit hätte eigentlich lieber noch eine Weile weiter diskutiert. Eine komplette Implosion konnte erst mal verhindert werden und es wurde eine weitere Phase eingeleitet.
NaO-Ortsgruppen
Jetzt wurden in einigen Orten, in denen der Prozess wenigstens einige UnterstützerInnen hatte, NaO-Ortsgruppen gegründet. Zuerst in Berlin, später auch in Köln, Bremen, Kassel… Dabei war die Dynamik aber von Anfang an sehr unterschiedlich.
Nur in Berlin, wo die Gruppe mit ca. 60 Mitgliedern auch die größte war, konnte eine gewisse Lebensfähigkeit unter Beweis gestellt werden. Dort setzte man auf große Kampagnen und Veranstaltungen, um ein möglichst großes Publikum anzusprechen und Bekanntheit in der Berliner linken Szene zu erreichen (was auch in gewissem Maße funktioniert hat).
West und Ost
Im Westdeutschland konzentrierte mensch sich eher auf längerfristige Projekte und Bündnisarbeit. Zum anderen waren westdeutschen Gruppen eher Organisationenbündnisse mit Einbindung von Einzelmitgliedern, während in Berlin eher eine eigene Organisationsstruktur mit Statut und Beitragsordnung entstand.
Daneben bestanden allerdings auch inhaltliche Differenzen, etwa bei der Charakterisierung des Maidan oder der Haltung zu Syriza.
Dies ist einer der wesentlichen Gründe, warum das NaO-Projekt nicht funktioniert hat. Zwar waren und sind sich alle einig, dass es nötig ist, eine wahrnehmbare Formation links der Linkspartei zu schaffen. Aber es gibt keine Einigkeit darüber, ob man einen etwas intensiveren Bündniszusammenhang will oder direkt eine gemeinsame Organisation aufbauen kann, was natürlich Auswirkungen hat, etwa auf den Stellenwert, der einer programmatischen Klärung beigemessen wird.
Was bleibt?
Viel lag an der mangelnden Dynamik, weil es außerhalb von Berlin keine wirkliche Unterstützung von außerhalb der wenigen Kleingruppen gab. In Berlin konnte NaO sich in der Linken einen Namen machen und auch ein gewisses interessiertes Umfeld aufbauen. Aber selbst hier blieb die Zahl derjenigen, die sich aktiv in den Prozess selbst einbringen wollten, doch sehr beschränkt. Für den bundesweiten Prozess galt dies noch mehr.
Insgesamt ist es beim Ausbleiben großer Massenbewegungen nicht gerade einfach, die Gruppen mit ihrer abstrakt erklärten Bereitschaft zur engeren organisierten Zusammenarbeit auch beim Wort zu nehmen. Die Notwendigkeit wird gerade mit dem Wachstum der AfD nur noch drängender. Aber dafür müssen dann die Gruppen der radikalen Linken zur engeren Zusammenarbeit bereit sein und auch mal über ihren eigenen Schatten springen.
Wir engagieren uns dafür, die Kontakte nicht einschlafen zu lassen und in Aktionseinheiten auch weiterhin über den Tag hinaus politische Gemeinsamkeiten zu entwickeln.
