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RSB4

Einleitung

Von RSB | 09.07.2006

Dieses Heft 31 der internationale theorie  (Heft III der Reihe Warum wir den Sozialismus wollen) enthält zwei Texte:

1. Einen Beitrag zur aktuellen Frauenpolitik-Strategie Gender Mainstreaming.

2. Die Resolution der IV. Internationale: „Sozialistische Revolution und der Kampf für Frauenbefreiung“.

Diese Resolution gab es bisher nur in der Entwurfsfassung als Frauenbroschüre der GIM (Gruppe Internationale Marxisten, Name der deutschen Sektion der IV. Internationale bis 1986). Diese 1978 erschienene Ausgabe ist seit langem vergriffen. Deshalb haben wir uns zu einer Neuausgabe entschlossen, und zwar in der Fassung, die auch auf dem Weltkongress der IV. Internationale angenommen wurde. Die ergänzenden Übersetzungen sowie die Überarbeitung der alten Übersetzung besorgte Daniel Berger.

Die Resolution „Sozialistische Revolution und der Kampf für Frauenbefreiung“ wurde 1979 vom 11. Weltkongress der IV. Internationale beschlossen. Sie analysiert grundlegend und umfassend die Wurzeln und die Erscheinungsformen der Frauenunterdrückung und die Wege zur Befreiung der Frauen. Darüber hinaus entwickelt sie für die imperialistischen Gesellschaften, für den 1979 noch „real existierenden Sozialismus“ und für die koloniale und halbkoloniale Welt ein Programm von Forderungen, mit dem die Frauenbefreiung zu verwirklichen ist.

Prüft mensch die Resolution aus heutiger Sicht und fragt, was sich seit 1979 getan hat, so muss mensch feststellen:

Die Frauenbewegung und die ArbeiterInnenbewegung entwickelten sich nicht so, wie es 1979 zu erwarten war und wie es erforderlich ist, um die für die Mehrheit der Menschheit absolut katastrophalen Lebensbedingungen beseitigen zu können.

In den imperialistischen Ländern und in der „Dritten Welt“ wurden die programmatischen Forderungen zur Frauenemanzipation bisher bestenfalls zu einem geringen Teil durchgesetzt – entweder weil die Frauen- und die ArbeiterInnenbewegung zu schwach waren oder weil sie eine falsche Politik verfolgten.

In den deformierten bzw. degenerierten Arbeiterstaaten UdSSR, China usw. fanden keine politischen Revolutionen statt, die den Weg zum Sozialismus freimachten; vielmehr wurden ökonomische Gegenrevolutionen zur Wiederherstellung kapitalistischer Wirtschaftsformen durchgesetzt. Dennoch ist die Frauenpolitik des „real existierenden Sozialismus“ auch heute noch von grundsätzlicher Bedeutung. Hier hilft uns der Text in der Auseinandersetzung mit der neoliberalen Scheinheiligkeit der Gegenwart.

Es gibt kein vergleichbares programmatisches Dokument, das ähnlich detailliert und gründlich die Situation der Frauen weltweit analysiert und die erforderlichen Strategien und Taktiken zur Frauenbefreiung entwickelt.

Frauenbewegung ist in den industrialisierten (imperialistischen) Staaten zurzeit kaum zu spüren, aber in anderen Teilen der Welt sind Frauenkämpfe lebendig. Für die heute und in Zukunft weltweit stattfindenden Kämpfe ist die Resolution der IV. Internationale von großem Wert, weil sie auch in nicht-revolutionären Zeiten eine allgemeine Orientierung bietet.

Der zweite Text dieses Theorie-Heftes ist ein Beitrag über die aktuelle Frauenpolitik-Strategie zur Durchsetzung der Gleichstellung der Geschlechter: Gender Mainstreaming (es gibt leider keinen passenden deutschen Ausdruck dafür). Gender Mainstreaming wurde 1995 auf der UN-Frauenweltkonferenz in Peking beschlossen. In der Folgezeit wurde die Politik des Gender Mainstreaming von den meisten UNO-Mitgliedsstaaten rechtlich verbindlich gemacht, darunter auch von der BRD. Der aktuelle Beitrag beschreibt zunächst kurz den aktuellen Stand der Frauenbefreiungsbewegung und stellt dann die Gender-Mainstreaming-Strategie und ihre Umsetzung bzw. Nicht-Umsetzung  in der EU, in Schweden und in der BRD dar und analysiert ihren Wert für die Frauenbefreiung.

Die redaktionelle Bearbeitung der beiden Texte besorgten John Andres und Barbara Schulz.

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