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Flyer der ISO

CO2-Steuer verhindert den ökologischen Umbau

Von ISO Potsdam | 15. Juli 2019

Die Massenproteste gegen den Klimawandel treiben den Herrschenden den Angstschweiß auf die Stirn. Denn: eine wirklich weltweite ökologische Produktion ist im Rahmen des kapitalistischen Wirtschaftens (Profit der einzelnen auf Kosten aller) nicht möglich. Sie wollen Dampf aus dem Kessel lassen und betreiben green washing. Jetzt nicht mehr nur mit ihren Produkten, sondern mit ganzen Staaten! Ihr neuester Einfall:

Die CO2-Steuer – eine gute Idee?

Die CDU/CSU möchte am völlig wirkungslosen Emissionshandel festhalten. SPD und Grüne treten für die Einführung einer CO2-Steuer ein. Wie hoch auch immer sie ausfällt: Die Unternehmen werden diese Steuer auf ihre Produktpreise aufschlagen. So zahlen letzten Endes wir, die Endverbraucher*innen. Damit schlagen Politik und Großunternehmen den gleichen Weg zur Bewältigung der Klimakrise ein, wie bei der Bankenkrise: Für sie die Gewinne, für uns die Verluste und die Kosten der Zerstörung.

Markt-Methoden werden scheitern!

Vor knapp 20 Jahren wurde die Ökosteuer eingeführt, die ja auch eine Lenkungsfunktion haben sollte. Seitdem hat der Autoverkehr zugenommen, der CO2-Ausstoß auch. (Mehr zu unserer Kritik an der CO2-Steuer) Nächstes Beispiel: Emissionshandel. Mit dem Kyoto-Protokoll wurde 2005 Luftverschmutzung ein Preis gegeben. Das war für etliche Firmen einträglich, die Treibhausgasemissionen sind seitdem aber gestiegen! Wenn wir den Klimawandel beendet wollen, müssen wir den Kapitalismus in Frage stellen! Denn mit marktwirtschaftlichen Prinzipien, ist der Klimakrise nicht beizukommen.

System Change not climate change!

Das kapitalistische System nimmt keine Rücksicht auf Menschen und erst recht keine auf die Natur. Ständig sollen Produktion und Gewinn ausgeweitet werden. Diese Marktlogik hat den Planeten verschmutzt. Nun soll sie helfen ihn zu retten? Das kann nicht klappen. Nur wenn wir die Produktionsverhältnisse ändern, wenn nicht mehr Profit, sondern Wohl von Mensch und Natur im Vordergrund steht, können wir den Klimawandel stoppen.

  • Kohleausstieg bis 2030, alle AKW sofort abschalten – für diejenigen, die in diesen Branchen arbeiten, müssen auf Kosten der Energiekonzerne neue Arbeitsplätze geschaffen werden, z.B. für den Bau öffentlicher Verkehrsmittel.
  • Verbot von Flügen unter 1000 km, egal was Lufthansa, easyjet und RyanAir sagen.
  • Massiver Ausbau des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs, ÖPNV für alle kostenlos! Und LKW auf die Schiene!
  • Vergesellschaftung der Autokonzerne! Die Angestellten und Konsument*innen entscheiden demokratisch was und wie produziert werden soll.

Werde mit uns aktiv gegen Klimawandel und Kapitalismus

Wir treffen uns regelmäßig, diskutieren aktuelle politische Themen, bereiten Aktionen vor, bilden uns weiter oder gehen zu Demos. Wenn Du Interesse hast, komm zu unseren offenen Treffen. Hier gibts Infos.

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