Für eine ökosozialistische, feministische und internationalistische Zeitenwende
Rechtsruck, Klimazerstörung, digitale „Revolution“ und Kriege kann mensch zurecht als eine Zeitenwende beschreiben. Die Antworten, die von der herrschenden Politik gegeben werden, lehnen wir ab. Sie gehen fast immer zu Lasten der Frauen und anderer benachteiligter Gruppen!
Gegen Militarisierung und Sozialabbau
Die derzeitige Politik setzt auf Militarisierung, Sozialabbau und marktradikale Wirtschaftspolitik. Sie macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Und Sie spaltet die Gesellschaft, indem sie ganze Bevölkerungsgruppen zum Sündenbock für gesellschaftliche Probleme macht.
Ob Absenkung des Bürgergelds, Abschaffung von Teilzeit, Schließung von Hilfseinrichtungen, Ausweitung der Wochen- und Lebensarbeitszeit, Senkung des Rentenniveaus – von all diesen Angriffen sind Frauen besonders betroffen. Sie sind nämlich häufiger arm, erhalten weniger Entgelt, und sind häufiger in Teilzeit oder prekär beschäftigt. Sie tragen die Hauptlast bei der Versorgung, Pflege und Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Menschen, und sie sind besonders häufig und besonders schwer von Partnerschaftsgewalt und sexualisierter Gewalt betroffen sind.
Gegen Sexismus und Faschismus
Zusätzlich werden Frauenrechte von rechter und faschistischer Propaganda immer mehr und ganz direkt bedroht. Ziel ist es, die Errungenschaften in Bezug auf Gleichberechtigung und Emanzipation wieder abzuschaffen und Frauen auf eine traditionelle und untergeordnete Rolle zu beschränken. In ihrem binären und biologistischen Weltbild sind Trans:menschen und Queers eine Bedrohung und haben kein Existenzrecht.
Rechte Ideologien schüren Hass und münden in Entrechtung, Gewalt und Unmenschlichkeit. Auch die AfD verfolgt diese Ziele und ist eine zutiefst frauenfeindliche Partei. Ihren Erfolg verdankt die AfD nicht zuletzt der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte, die Ungleichheit, Prekarisierung und Unsicherheit enorm verstärkt hat. Auch wenn rechte Ideologien inzwischen erschreckend laut sind und immer mehr Raum einnehmen: Ihre scheinbar einfachen Antworten auf die Krisen dieser Welt verdrehen die Wahrheit und sind menschenverachtend.
Gemeinsam und solidarisch widerstehen
Dem stellen wir uns gemeinsam entgegen − in der Arbeitswelt und allen anderen gesellschaftlichen Bereichen! Wir wollen keine Unterordnung, keine Bevormundung, keine Ausbeutung und keine Angst vor Gewalt – wir wollen echte Gleichberechtigung, Selbstbestimmung, soziale Sicherheit, effektiven Schutz vor Gewalt und Menschlichkeit. Unsere Zeitenwende ist feministisch, ökosozialistisch, internationalistisch, antikapitalistisch und solidarisch!
