„System change, not climate change!“ Kohle abschalten! Freihandel stoppen!

System Change, Not Climate Change
Foto: Joe Brusky, CC BY-NC-ND 2.0

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Aufruf zu einem Block bei der Demo zur UN-Klimakonferenz

„System change, not climate change!“ Kohle abschalten! Freihandel stoppen!

29. Oktober 2017

Vom 6. bis 17. November findet in Bonn die 23. UN-Klimakonferenz (COP23) statt. Es wird immer klarer: Die Klimaerwärmung ist keine graue Theorie, sondern brutale Realität im Hier und Jetzt: Die Rekordniederschläge und -stürme der vergangenen Monate senden bittere Grüße: aus Puerto Rico, Mumbai, Houston…

Das Klimachaos kommt immer heftiger in den Metropolen an. Zugleich potenziert die Klimakrise die bestehenden sozialen Ungleichheiten des globalen Kapitalismus. Die Kosten tragen vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten. Ein Ende ist nicht in Sicht: Mit einem globalen Temperaturanstieg von 2 bis 4,9 Grad (90-prozentige Wahrscheinlichkeit) droht eine umfassende Zivilisationskrise, wie indigene soziale Bewegungen beim Weltsozialforum 2007 im brasilianischen Belém ausgedrückt haben.

Statt aufhaltsamer Katastrophen könnte alles allerdings ganz anders sein: Eine Transformation hin zu einem sozialen, ökologischen und demokratischen Weltwirtschaftssystem ist machbar! Jedoch nicht innerhalb eines anachronistisch-ineffizienten, wachstumsbasierten, profitorientierten Wirtschaftssystems. Daher: System change, not climate change!

Während es bei der Konferenz für viele Menschen – insbesondere aus dem globalen Süden – um substantielle Fragen geht (finanzielle Kompensation für Schäden durch Klimachaos/„loss and damage“) ist vom diplomatischen Parkett und von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“ kein effektives Abbremsen der Klimaerwärmung zu erwarten. Von den meisten Regierungen wird eine Weltwirtschaft auf Basis fossiler Energien weiterhin mit aller Macht verteidigt. Nicht nur in Trumps USA, sondern auch in der Bundesrepublik wurde – hier von CDU und SPD – in den letzten Jahren ein klimapolitisches Roll-Back gestartet (z. B. Schwächung des Ausbaus Erneuerbarer Energien). Deutschland ist Stromexportweltmeister – insbesondere mit Strom aus Braunkohle.
Die Klimakonferenz findet etwa 50 km vom Rheinischen Braunkohlerevier entfernt statt – dem europäischen CO2-Hot-Spot Nr. 1! Bei der Förderung von Braunkohle ist die Bundesrepublik Weltmeisterin. Um die Klimakrise abzubremsen, ist eine sofortige Einleitung des Ausstiegs aus der Braunkohle und der Steinkohle und damit ein rascher endgültiger Kohleausstieg bis 2025 nötig – und technisch machbar! Politisch steht dem die Macht der Energiekonzerne (RWE, Eon/Uniper, EPH/LEAG u. a.) entgegen. Es sind nur 90 transnationale Konzerne, die 63 % aller CO2-Emissionen weltweit verursachen. Deshalb fordern wir – wie zuletzt der britische Gewerkschaftsdachverband TUC – eine demokratische Kontrolle der Energiekonzerne durch die Bevölkerung und die Beschäftigten: Energiedemokratie!

Die kriminellen Autokonzerne (Diesel-Skandal, Kartellbildung) haben – ob im grün-schwarzen Baden-Württemberg oder auf Bundesebene – weiterhin freie Fahrt. Das Exportmodell Deutschland soll brummen; dazu gehören insbesondere schwere Premium-Karossen.

Zum „Weiterso“ gehören nicht zuletzt mehr Freihandelsabkommen (CETA, JEFTA, EPAs, TTIP re-loaded? etc.), die die EU-Kommission mit kräftiger Unterstützung der Bundesregierung vorantreibt. Mehr Freihandel heißt nicht nur mehr Transport-Emissionen, sondern gerade Energiekonzerne haben ein enormes Interesse an Investitionsschutz und Klagerechten. Deshalb: Freihandelsabkommen stoppen!

Klimaschutz ist tagtägliche Handarbeit: ob Baggerblockieren im Braunkohletagebau oder Blockieren von Freihandelsverhandlungen. Die UN-Klimaverhandlungen bieten uns eine globale Bühne für unsere Perspektive eines ganz anderen Klimas! Kohle abschalten! Freihandelsabkommen stoppen! Energiekonzerne demokratisieren! System change, not climate change!

Was noch geht:
– 05.11.2017 „Ende Gelände“-Aktion – www.ende-gelaende.org
– 03. – 07.11.2017 Alternativgipfel – https://pcs2017.org
– 11.11.2017 Demonstration „Schluss mit dem faulen Zauber – Wir treiben die bösen Geister des Klimawandels aus“ – www.no-climate-change.org
Attac Deutschland • Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für KLimaschutz • Internationale Sozialistische Organisation (ISO) • linksjugend[solid] •Robin Wood • STOP Westcastor

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