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Brasilien

Stellungnahme der “Tendenz Sozialistische Demokratie” in der PT zum Ausschluss von Heloisa Helena aus der PT

15. Dezember 2003

Erklärung der Tendenz "Sozialistische Demokratie"
in der PT

Der 14. Dezember war ein sehr trauriger Tag in der Geschichte der PT. Der Ausschluss von Parlamentariern, die die historischen Positionen der PT verteidigen, einschließlich der auf dem letzten nationalen Parteitag Dezember 2001 beschlossenen, weil sie Veränderungen der politischen Orientierung der Partei, die nicht breit von der Gesamtpartei kollektiv diskutiert wurden, nicht akzeptieren, hat keine demokratische Legitimität. Diese Gewaltmaßnahme beschmutzt die Geschichte der Partei.
Der Ausschluss der Genossin Heloisa Helena, Mitglied der nationalen Leitung der PT und ihrer Exekutivkommission, ist ausgesprochen absurd. Die Genossin Heloisa Helena war die Führerin der PT-Fraktion im Senat der Republik, wo sie durch brillantes und kämpferisches Auftreten glänzte. Die Positionen, die sie im Namen der Partei verteidigte, sind dieselben, die sie auch heute noch verteidigt. Heloisa Helena ist zweifellos eine der anerkanntesten Aktivistinnen der Partei und genießt in Brasilien und im Ausland höchste Anerkennung.

Unsere Genossin Heloisa Helena wich niemals von ihrer Verpflichtung gegenüber der Arbeiterklasse, dem gesamten brasilianischen Volk, dem Sozialismus und der Humanität ab. Im Namen dieser Verpflichtung stellte sie sich gegen die Oligarchie des Nordostens und widmete sich kompromisslos dem Aufbau der PT.

Diese Ausschlüsse sind ein harter Schlag gegen das, was die PT als sozialistische und demokratische Partei repräsentiert. Sie haben eine enorme Schwächung und Zerrüttung der Beziehungen der PT zu linken AktivistInnen in aller Welt zur Folge.

Aus politisch-moralischer Sicht bleibt Heloisa Helena Mitglied der sozialistischen und demokratischen PT, an deren Aufbau wir seit der Gründung beteiligt waren. Die DS bekräftigt gemäß den Beschlüssen ihrer letzten Konferenz die zentrale Wichtigkeit des Kampfes innerhalb der PT um die Rückgewinnung einer sozialistischen und demokratischen Orientierung. Deshalb wenden wir uns, unmittelbar nach dem Ausschluss, gegen die Entscheidung der nationalen Leitung an die nächste nationale Konferenz der PT und schlagen die Einberufung einer außerordentlichen Konferenz vor.

Die Genossin Heloisa Helena bleibt Mitglied der DS. Ihre Präsenz in PT und DS ist Grund zum Stolz für alle von uns und wir werden uns nicht von ihr trennen.

Sao Paulo
15. Dezember 2003
Tendenz Sozialistische Demokratie in der PT
(Übers.: K. Engert)

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