Sozialismus in Norwegen?

Die "Rote jugend" auf der 1. Mai Demo. Auf dem Transpi steht "Mama verdient die gleiche Bezahlung". Foto: Andreas Tolf Tolfsen, CC BY-NC-ND 2.0

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Entwicklung und Erfolge der Partei Rødt

Sozialismus in Norwegen?

Von Mattte | 9. Oktober 2017

Ein Land und eine Organisation die bisher fast niemand auf dem Schirm hatte: die marxistische Partei Rødt (deutsch: Rot), hat das erste Mal in ihrer Geschichte, am 11. September 2017, den Sprung ins norwegische Parlament geschafft. Norwegen und sozialistische Ideen, niemals würde man denken, dennoch sind die Erfolge von Rødt beachtlich. Wie kam es dazu?

 

Geschichte

 

Ihren Ursprung findet Rødt in der 1973 gegründeten Arbeidernes Kommunistparti (AKP; Kommunistische Partei der Arbeiter), viele Jahre mit dem Namenszusatz ml. Sie war die meiste Zeit eine für die 70er in Europa typische, maoistisch orientierte marxistisch-leninistische Partei, mit strenger hierarchischer Führung und akademisch geprägten Mitgliedern. Dies führte dazu, dass Mitglieder dazu angehalten worden ihren (akademischen) Beruf aufzugeben und in Betrieben als ArbeiterInnen zu wirken. Dieser Umstand wurde unter anderem in dem norwegischen Film Genosse Pedersen festgehalten, indem ein junger Lehrer der AKP beitritt und schließlich fast an dem innerparteilichen Druck und der Ideologisierung kaputt zu gehen droht.

In dieser Zeit verteidigte die AKP die Sowjetunion unter Stalin sowie China unter Mao Zedong. Später unterstützte die Partei auch Pol Pot in Kambodscha, wofür sie bis heute scharf kritisiert wird. International war sie mit der ICOR verbunden, deren deutsche Schwesterorganisation die MLPD ist.

In den 70er Jahren war auch eine starke Militarisierung unter den Mitgliedern festzustellen, so gab es Waffendepots und Schießübungen, für einen theoretischen revolutionären Aufstand.

Ab 1990 begann ein längerer Orientierungs- und Veränderungsprozess in der AKP, in deren Folge sich die Partei von autoritären Sozialismusvorstellungen entfernte und ihre Ansichten durch moderne feministische und ökosozialistische Theorien ergänzte. Bei ersterem Thema waren die Beiträge von dem Mitglied Terje Valens entscheidend, der darauf drängte, den Feminismus mit der Entfremdungstheorie von Marx zu verbinden.

Die AKP war nie selbst zur Wahl angetreten, sie hatte dafür eine Art Vorfeldorganisation, die Rød Valgallianse (RV; Rote Wahlallianz) gegründet. Diese Wahlallianz war nie besonders erfolgreich, bis sie wegen den Besonderheiten des norwegischen Wahlrechts, 1993 mit 1,1 % in das norwegische Parlament (Storting) mit einem Sitz einzog. Dieser Sitz konnte in der darauf folgenden Zeit nicht gehalten werden.

Im März 2007 fusionierte schließlich die RV und die AKP zur neuen Partei Rødt.

 

Umfeld

 

Es gibt in Norwegen mehreren kleine linke Organisationen. Die wichtigste und größte ist aber die Sosialistisk Venstreparti (SV; Sozialistische Linkspartei), die ein etwas linkeres (rot-grünes) Programm als die deutsche Partei die Linke vertritt. Sie hat über 9000 Mitglieder und erhält bei Wahlen in ganz Norwegen in der Regel zwischen 4 und 12 %. Von 2005-2013 beteiligte sich die SV an einer Regierung mit den Sozialdemokraten und der Zentrumspartei. Daraufhin brachen die Wahlergebnisse der SV rapide rein und sie erzielte 2013 nur noch 4,1 % (7 Abgeordnete) und 2017 6 % (11 Abgeordnete). Von diesen Verlusten und dem Regierungskurs der SV profitierte schließlich am meisten die Partei Rødt.

Die Mitgliedschaft von Rødt ist immer noch sehr jung und studentisch geprägt. So sind 19 von 39 Landesvorsitzenden nach 1980 geboren. Ihre größten Wahlerfolge hat sie in der Hauptstadt Oslo, in der sie 2017 6,3 % erhielt und in der Provinz Nordland.

 

Aktuelle Situation

 

Im Januar 2008 trat die Organisation Internasjonale Sosialister (IS, Internationale Sozialisten), Teil der International Socialist Tendency (Deutsche Schwesterorganisation ist marx21), Rødt bei. Die IS soll auch lose Kontakte zur Vierten Internationale haben.

Die Partei Rødt konnte einen stetigen Zuwachs in den Mitgliedern und auch in den Wahlergebnissen verzeichnen. Hatte die Vorgängerorganisation AKP nur etwa 1500 Mitglieder gehabt, konnte sich Rødt schon 2007 auf 1700 steigern. In zehn Jahren konnte die Partei ihre Mitgliedschaft fast verdoppeln und zählt nun über 3.093 Mitglieder. Bei der Parlamentswahl 2009 erreichte sie 1,35 %, 2013 1,08 % und 2017 schließlich, mit mehr als verdoppelter Stimmenzahl von 70,341 Stimmen und damit 2,4 %, einen Sitz im norwegischen Parlament. Im Wahlkampf hatte sie besonders auf den Kampf gegen Privatisierungen und der Beendigung von Diskriminierungen gesetzt. Selbst im „sozialdemokratischen Musterland“ Norwegen, hat der reichste Teil der Bevölkerung sein Vermögen in den letzten 30 Jahren fast verdoppelt, die Anzahl der Milliardäre hat sich in 15 Jahren verfünffacht. Der Kampf gegen diese Entwicklungen bringt Rødt viele Sympathien ein.

Das in Oslo gewonnene Mandat wird der Vorsitzende Bjørnar Moxnes einnehmen. Moxnes, geboren 1981 in Oslo, ist ein typisches Mitglied der Partei. Er hat Soziologie studiert und kam Ende der Neunzigerjahre durch eine Mitgliedschaft in der Rød Ungdom (Rote Jugend) in die Partei. Seit 2004 ist er Parteivorsitzender von Rødt.

Bjørnar Moxnes auf eine Pressekonferenz,rødt.no, CC BY-NC-ND 2.0

Die Rote Jugend ist die Jugendorganisation von Rødt und hat zur Zeit etwas über 800 Mitglieder. Sie machte mehrfach auf sich aufmerksam, als sie Schul-und Hausaufgabenstreiks im ganzen Land mit über 48.000 TeilnehmerInnen organisierte.

Das heutige Parteiprogramm spricht sich klar für eine sozialistische Gesellschaft aus, unter der Vorreiterrolle der ArbeiterInnenklasse. Im Gegensatz zu früheren Ansichten der AKP, sagt die Partei klar, dass solch ein Sozialismus nur demokratisch sein kann. Bei der sozialistischen Wirtschaftsplanung stehen für Rødt die Nachhaltigkeit und das Funktionieren für zukünftige Generationen, im Vordergrund. Damit bekommt die Partei auch ein ökosozialistisches Profil.

 

Ausblick

 

Die Partei hat eine bemerkenswerte Geschichte und Entwicklung hinter sich. Hinzu kommt der Umstand, dass Norwegen auch heute noch, eine relativ gefestigte und sozial abgesicherte Gesellschaft darstellt, was es sozialistischen Vorstellungen allgemein schwierig macht. Dennoch konnte Rødt, nicht nur von dem Regierungskurs der sozialistischen Linkspartei, profitieren, sondern auch von den außerparlamentarischen Aktionen, insbesondere ihrer Jugendorganisation. Dies wird umso deutlicher, wenn man die Entwicklung der kommunistischen Partei Norwegens (Norges Kommunistiske Parti) heranzieht, die weiter an ihren stalinistischen Positionen festhält, ein Schattendasein führt und bei der letzten Parlamentswahl nur noch 309 Stimmen erzielen konnte.

Besonders beachtenswert ist der Weg von einer stalinistisch/maoistisch orientierten Partei zu einer modernen, feministischen, ökosozialistischen und marxistischen Organisation mit offenen Strukturen. Dies ist eine Entwicklung, an der sich viele alte Organisationen ein Beispiel nehmen sollten und auch Hoffnungen auf eine Modernisierung von autoritär- sozialistisch orientierten Organisationen weckt.

 

 

 

 

 

 

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