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Am Samstag, den 10. Mai 2003 trafen sich in Frankfurt/M Mitglieder verschiedener sozialistischer und kommunistischer Organisationen, Strömungen und Richtungen (PDS-Linke Geraer Dialog, DKP – Deutsche Kommunistische Partei, SAV – Sozialistische Alternative, Linksruck) auf Einladung der internationalen sozialistischen linken (isl) in Frankfurt, um über die Europäische Antikapitalistische Linke (EAL) zu sprechen. Die EAL besteht aus Parteien und Organisationen, die in europäischen Ländern aus der Neuformierung einer antikapitalistischen Kraft hervorgegangen sind oder solche Neuformierungen betreiben. Sie hat bislang fünf ihrer halbjährlichen Konferenzen durchgeführt und die Ergebnisse der dortigen Diskussionen in gemeinsamen Erklärungen zusammengefasst. Seit der Teilnahme der Partei der Kommunistischen Neu(be)gründung Italiens und dem bedeutenden Wahlerfolg der Scottish Socialist Party am 1. Mai 2003 hat die EAL zunehmend Beachtung gefunden, obwohl in Deutschland wenig über diesen linken Formierungs- und Verständigungsprozess auf europäischer Ebene berichtet wird.
Die Versammelten teilen den Grundkonsens der EAL, dass die Rechtsentwicklung der neoliberal gewendeten Sozialdemokratie politischen Raum für eine neue antikapitalistische und plurale Kraft der Linken schafft, die für die Überwindung des Kapitalismus zu Gunsten einer demokratisch konstituierten sozialistischen Republik eintritt und die Entwicklung der neuen sozialen Bewegungen gegen die neoliberale Globalisierung und deren Zusammenwirken mit der ArbeiterInnenbewegung fördert. Regierungsbeteiligungen, die Mitverantwortung für Sozialabbau und Kriegspolitik im Dienst des Kapitals bedeuten, sind damit unvereinbar. Die EAL lehnt das undemokratisch konstituierte Europa, die Europäische Union (EU) der Maastricht-Kriterien, der Aufrüstung und der Politik gegen Flüchtlinge und MigrantInnen ab und tritt für ein nach Osten und Süden hin offenes Europa der Solidarität ein, in dem ökologisch verantwortlich nach dem Maßstab der gesellschaftlichen Bedürfnisse produziert wird.
Die Versammelten betrachten sich als Freundinnen und Freunde der Europäischen Antikapitalistischen Linken (EAL) in Deutschland und richten eine Vorbereitungsgruppe ein, die ihre Aktivitäten zwischen zwei Zusammenkünften koordiniert und das nächste Treffen vorbereitet, das am 9. August in Frankfurt stattfinden wird. Neben Berichten und Diskussionen zu den diesjährigen Konferenzen der EAL wird dort über den Entwurf einer Plattform zu den EU-Wahlen beraten werden. Auf der Attac-Sommerakademie werden internationale VertreterInnen der EAL über das Projekt und erste Erfahrungen damit in einzelnen Ländern berichten.
Freundinnen und Freunde der EAL in Deutschland
i.A., Manuel Kellner (für die „Vorbereitungsgruppe“) |
