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An die InitiatorInnen von wahlalternative2006.de und Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit großem Interesse haben wir Eueren Diskussionsprozess hinsichtlich einer Wahlalternative zu den neoliberalen Einheitsparteien bei der Bundestagswahl 2006 und die öffentliche Berichterstattung hierüber zur Kenntnis genommen und verfolgen sie sehr aufmerksam. In den von Euch auf Eueren Websites veröffentlichten Dokumenten sehen wir positive Ansätze für eine interessante und ergebnisorientierte Debatte um die Notwendigkeit und die Möglichkeiten des Aufbaus einer linken und demokratischen Wahlalternative zu den nächsten Bundestagswahlen. Wir sehen in den deutlich sinkenden Wahlbeteiligungen der letzten Monate und Jahre keine Politikverdrossenheit, sondern eine Verdrossenheit, eine Abwendung der Menschen von den sozialräuberischen, einhellig der neoliberalen Logik folgenden etablierten Parteien. Gleichzeitig gibt es noch weitere Signale, das die Menschen die herrschende Politik, die zunehmenden Angriffe auf ihre Arbeits- und Lebensbedienungen nicht mehr bereit sind widerstandslos hinzunehmen. Bei der Volksabstimmung über den Verkauf der landeseigenen Hamburger Krankenhäuser sprachen sich rd. 77 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger gegen die Privatisierung aus; am 3. April gingen zwischen 500.000 und 600.000 Menschen gegen Sozialraub und Agenda 2010 auf die Straße – noch nie haben in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland so viele Menschen gegen die (Un)Sozialpolitik einer Bundesregierung demonstriert. Nicht nur, aber gerade auch bei der Bundestagswahl 2006 ist eine linke Wahlalternative notwendig, eine Interessensvertretung von ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen, RentnerInnen und Jugendlichen. Wir begrüßen die nun begonnene öffentliche Diskussion über eine solche Wahlalternative zur Bundestagswahl 2006. Dies ermöglicht, diesen nötigen Diskussionsprozess öffentlich und offen zu führen. Mit diesem offenen Brief wollen wir uns aktiv an diesem Diskussionsprozess beteiligen und gleichzeitig betonen, das wir es als wichtig empfinden, in diesen Diskussionsprozess möglichst viele linke Gruppen und Organisationen, Einzelpersonen und soziale Bewegungen einzubeziehen, es darf keine Ausgrenzung geben. Wir möchten Euch vorschlagen, in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene eine Diskussionsveranstaltung als Vorbereitung einer möglichst breiten und offenen bundesweiten Diskussionskonferenz durchzuführen. Der Diskussionsprozess muss offen und demokratisch geführt werden. Wir wollen unseren Beitrag hierzu leisten. Mit solidarischen Grüßen ErstunterzeichnerInnen in alphabetischer Reihenfolge Michael Aggelidis, Bundessprecher des Geraer Dialogs/Sozialistischer Dialog _________________________________________________________ |
